Streit um Sitz im Sozialausschuss

MORBACH. (iro) Die Sitzung des Morbacher Gemeinderats war geprägt von einer Auseinandersetzung über die Besetzung eines Sitzes im Sozial-, Jugend- und Kulturausschuss. Das Jugendparlament (Jupa) hatte seine Vorsitzende Ramona Schneider vorgeschlagen, die CDU setzte ihren eigenen Kandidaten durch.

Mancher Zuhörer war zunächst enttäuscht. Denn das Thema, das einige dazu bewogen hatte, an der Gemeinderatssitzung teilzunehmen, wurde schon zu Beginn der Tagesordnung abgesetzt: der Antrag der Fraktion Grüne/Lebendige Demokratie, sich mit offenbar neuen Flugrouten über der Einheitsgemeinde Morbach zu befassen. Es sei in der Kürze der Zeit nicht gelungen, einen vom Flughafen Frankfurt-Hahn unabhängigen Fachmann für die Sitzung zu bekommen, erklärte Bürgermeister Gregor Eibes. Doch der Tagesordnungspunkt werde in der nächsten Sitzung Anfang November behandelt, sagte er zu. Zu einem Politikum wurde die Besetzung eines Sitzes im Sozial-, Jugend- und Kulturausschuss. CDU-Fraktionssprecher Heribert Knob plädierte am Dienstag Abend für Maximilian Rahn und für Christian Nauerth als dessen Stellvertreter. Das rief Protest bei der SPD hervor. Denn das Jugendparlament selbst hatte zuvor seine Vorsitzende, Ramona Schneider, für diesen Sitz vorgeschlagen. In der Vergangenheit hatte die SPD einem Vertreter des Jupa einen Sitz überlassen. Da die Gruppierung diesmal nur mit einem Sitz im Ausschuss vertreten war, hatte man die stärkste Fraktion, also die CDU, im Vorfeld gebeten, einen Sitz abzutreten. Bislang sei man sich einig gewesen, die Parteipolitik aus dem Jugendparlament herauszuhalten, argumentierte SPD-Sprecher Karlheinz Schneider. Durch die Entscheidung der CDU-Fraktion werde das Jupa "manipuliert". Schneider empörte sich über die "CDU-Politik der Stärke und der absoluten Macht pur", während Knob das Vorgehen seiner Fraktion lapidar verteidigte: "Die Fraktion ist autonom. Unser Vorschlag steht zur Abstimmung." Die Freien Wähler Morbach sahen dies ähnlich. "Die CDU gibt einen Ausschuss-Sitz ab. Da gibt es nichts dran zu mäkeln", machte Achim Zender deutlich, schlug aber vor, Ramona Schneider zumindest als Stellvertreterin zu nominieren. Darauf ließ sich die CDU nicht ein. Erst habe man gewollt, dass sich junge Menschen in der Politik engagieren, dann werde der Jupa-Vorschlag "abgebügelt", kritisierte dagegen Uwe Andretta, Sprecher der Fraktion Grüne/Lebendige Demokratie. Um zu demonstrieren, dass sie mit der Vorgehensweise nicht einverstanden seien, nahmen die SPD-Vertreter nicht an der Abstimmung teil. Bei zwei Nein-Stimmen, drei Enthaltungen - zusätzlich zu den abwesenden SPD-Ratsmitgliedern - folgte das Gremium dem CDU-Vorschlag. "Völlig überrascht" war Ramona Schneider, die bei der Sitzung anwesend war, von dem Geschehen. Bisher sei es "ungeschriebenes Gesetz" gewesen, dass der Jupa-Vorschlag zum Tragen komme. Dass dies nicht geschehen ist, sei eine Missachtung des Gremiums, erklärte sie nach der Sitzung dem TV .

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