Unmut über Umlagen

NEUNKIRCHEN/WITTLICH. (iro) Die Gemeinde Neunkirchen zahlt zu hohe Umlagen an die Verbandsgemeinde Thalfang und den Kreis Bernkastel-Wittlich. Dieser Auffassung sind zumindest Richard Pestemer, Bürgermeister der Gemeinde, und der Neunkirchener Gemeinderat. Heute befasst sich der Kreisrechtsausschuss mit diesem Thema.

Worum geht's genau? Jahr für Jahr wird das Loch in der Neunkirchener Gemeindekasse größer. Für 2006 werden mittlerweile mehr als 50 000 Euro veranschlagt. Und das in einem Dorf mit 150 Einwohnern. Weil man das nicht einfach hinnehmen wollte, wurde im vergangenen Jahr der Haushalt zunächst nicht verabschiedet. Nach einigem Hin und Her erfolgte dies dann doch. Stattdessen legten die aufmüpfigen Neunkirchener Widerspruch gegen die Umlagen von Verbandsgemeinde und Kreis ein. In diesem Jahr verweigerten die Neunkirchener dem Zahlenwerk erneut ihren "Segen". Besonders ärgert die Neunkirchener, dass es der Gemeinde verwehrt bleibt, mit zusätzlichen Einnahmen aus Windenergie aus der Schuldenfalle herauszukommen. Dem Ort waren unter anderem wegen seiner Lage im Naturpark und Landschaftsschutzgebiet eigene Windräder verwehrt geblieben.Zweckverband nur mit Zustimmung der Gemeinden

Mit diesem Anliegen hatte sich auch die Neunkirchenerin Brigitte Claus an die Kommunalaufsicht in Wittlich gewandt. Ihr Vorschlag: einen Zweckverband für Windkraft zu gründen, damit die Erlöse auf andere Ortsgemeinden verteilt werden können. Die Landrätin Beate Läsch-Weber hat ihr geantwortet, dies könne nur mit Zustimmung der einzelnen Ortsgemeinden erfolgen. Dieses Thema steht aber nicht auf der Tagesordnung.Die öffentliche Sitzung des Kreisrechtsausschusses in Wittlich ist heute, Donnerstag, um 11 Uhr im Besprechungsraum N 113 der Kreisverwaltung.

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