Weiteres Tauziehen um Ausschuss-Sitze

THALFANG. Die Spannungen zwischen der FWG und den anderen Fraktionen im Thalfanger Verbandsgemeinderat dauern an. In der jüngsten Sitzung ging es zum wiederholten Mal um die Besetzung vakanter Ausschuss-Sitze. Richard Pestemer und Hubert Schu, beide FWG, erhielten wie in der Vergangenheit keine Mehrheit. Lediglich Klaus Roth aus Schönberg darf künftig im Bauausschuss Platz nehmen.

Bereits im März 2006 waren durch interne Auseinandersetzungen bei der Freien Wählergruppe der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang mehrere Ausschuss-Sitze vakant geworden. Üblicherweise hat die FWG bei der Wiederbesetzung das Vorschlagsrecht. Bei der Abstimmung erhielten die Kandidaten keine Mehrheit. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt. Ein ähnliches Bild hatten die Zuschauer im Dezember erlebt, als das Thema erneut auf der Tagesordnung stand. Beim dritten Mal sollte es zumindest eine kleine Überraschung geben. Während es Pestemer mit zwei Ja-Stimmen der eigenen Fraktion erneut nicht gelang, die Hürden in den Haupt- und Finanz-, den Wirtschafts- sowie den Rechnungsprüfungsausschuss zu nehmen, erhielt Klaus Roth aus Schönberg die Stimmenmehrheit für den Bauausschuss. Hubert Schu gelang es zwar, bei der Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss SPD-Stimmen zu bekommen, doch die CDU blieb hart. Mit zehn Nein- und acht Ja-Stimmen bleibt auch Schu künftig außen vor. Pestemer kritisierte die "Blockadepolitik" der Mehrheitsfraktionen und fragte, ob politisches Wohlverhalten die Voraussetzung für eine erfolgreiche Wahl sei. Zudem appellierte er an Hans-Dieter Dellwo, VG-Bürgermeister und Vorsitzender des Gremiums, die Minderheitsrechte seiner Gruppierung zu wahren. "Ich kann doch die Ratsmitglieder nicht bitten, Ihre Hände zu heben", entgegnete dieser. CDU und SPD blieben die Erklärung für ihr Abstimmungsverhalten nicht schuldig. "Nur wen wir für wählbar halten, den werden wir auch wählen", erklärte Gereon Haumann (CDU). CDU-Neubesetzungen verlaufen problemlos

Warum er persönlich Pestemer nicht unterstütze, machte SPD-Ratsmitglied Dietmar Jäger deutlich. Ein Beispiel: In der Online-Zeitung "Tacheles Regional", für die Pestemer verantwortlich zeichnet, sei zu lesen, dass es bei den "lokalen Parteigrößen die Tendenz zur Presseschelte" gebe, wenn diese sich im Zusammenhang verpflichtet fühle, ihre Informanten zu schützen. Diese Aussage stand im Zusammenhang mit der vom TV kritisierten Vergabepraxis für die Architektenleistungen an der Regionalschule. Jäger wies den Vorwurf scharf zurück. Problemlos gingen Neubesetzungen über die Bühne, für die die Christdemokraten das Vorschlagsrecht hatten. Einstimmig wurden Gereon Haumann und Hermann-Josef Weinig in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie Georg Resch in den Schulträgerausschuss gewählt.

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