Die Reform lässt Thalfang nicht los
Thalfang · Die Kommunalreform lässt die Thalfanger nicht ruhen. Die Entscheidung über zwei weitere Ausgliederungsanträge hat der Verbandsgemeinderat verschoben. Und während Hermeskeil der Kommune einen Gesprächstermin zur Aufnahme einzelner Orte angeboten hat, fordert das Land ein Gesamtkonzept für die Fusion.
Thalfang. Dass viele Zuschauer im Mai zur Vereidigung von Bürgermeister Marc Hüllenkremer gekommen sind, war keine große Überraschung. 40 Zuschauer bei seiner zweiten Verbandsgemeinderatssitzung hingegen schon. Auf so viel Interesse ist der Rat zuvor nur gestoßen, wenn es um brisante Themen wie die Kommunalreform ging.
Die Reform stand diesmal zwar nicht auf der Tagesordnung, Thema ist sie dennoch gewesen. Denn die Gemeinden Büdlich und Breit hatten - analog zu Neunkirchen, Malborn und Heidenburg in der vergangenen Sitzung - einen Ausgliederungsantrag gestellt. Büdlich und Breit wollen wie Heidenburg im Rahmen der Reform zur VG Schweich wechseln, Neunkirchen und Malborn zur VG Hermeskeil. Da die Anträge nicht fristgerecht eingegangen waren, regte der Verwaltungschef an, darüber abzustimmen, ob sie dennoch behandelt werden sollten. Detlef Jochem (SPD) lehnte das strikt ab. "Es besteht keine Dringlichkeit", sagte Jochem. Das Land habe gesagt, dass vor 2014 ohnehin keine Fusion erfolge. Zudem entstehe den Gemeinden kein Nachteil, wenn die Anträge auf die nächste Sitzung verschoben würden. Werner Breit (FDP) schloss sich dieser Argumentation an.Kommunal reform
Gereon Haumann (CDU) hingegen vertrat die Gegenposition. "Aus Sicht der Bürger ist das Thema dringlich, da die Dinge durch Bürgerentscheide auf den Weg gebracht wurden." Zudem habe der Rat dem Bürgermeister in der vergangenen Sitzung den Auftrag gegeben, mit den Zielgemeinden Verhandlungen aufzunehmen. Dem schloss sich Richard Pestemer (FWG) an, der angesichts der Sitzverteilung im Rat (SPD und CDU: neun Sitze, FDP: vier Sitze, FWG zwei Sitze) für eine namentliche Abstimmung plädierte. Pestemer: "Jeder soll wissen, wer einer Verschleppung zustimmt." Sein Vorschlag wurde abgelehnt und die nötige Zweidrittelmehrheit für die Beratung der Ausgliederungsanträge kam auch nicht zusammen.
Beim Punkt Mitteilungen kam das Thema Kommunalreform dann wieder auf den Tisch. Marc Hüllenkremer informierte über seine jüngsten Gespräche in dieser Sache. Demnach will das Innenministerium die Ausgliederungsanträge von Neunkirchen, Malborn und Heidenburg, nicht vor der Kommunalwahl 2014 aufgreifen. Der VG-Rat hatte den Anträgen zugestimmt unter der Maßgabe, dass die Zielgemeinden eine Art Ablöse für die Infrastruktur und die Schulden zahlen. Das Land will hingegen eine Gesamtlösung für Thalfang. Würden einzelne Orte die VG verlassen, führe das zu einer weiteren Schwächung der Kommune, die ohnehin klein und leistungsschwach sei, hieß es aus Mainz. Über eine Fusion verhandeln könne die Kommune dennoch. Innenminister Roger Lewentz hat laut Hüllenkremer außerdem zugesagt, nach Thalfang zu kommen, um mit allen Beteiligten und Bürgern die Reform zu erörtern.
Was die Zielgemeinden der wechselwilligen Orte angeht, hat der Bürgermeister sehr unterschiedliche Antworten erhalten. Die Hermeskeiler Verwaltung hat den 19. August als Termin für ein erstes gemeinsames Gespräch angeboten. Die VG Schweich hat sich hingegen reserviert gezeigt. Fusionsverhandlungen würden nach Erfahrung der Bürgermeisterin ergebnisoffen und ohne Bedingungen geführt, hieß es. Und: Sobald Thalfang ein Gesamtkonzept beschlossen habe, sei man bereit für Fusionsgespräche.
Die 40 Zuschauer erlebten am Donnerstagabend einen Bürgermeister, der im Gegensatz zu seiner ersten Sitzung großteils souverän durch die Diskussion führte - selbst dann, als es einen Fehler zu berichtigen gab (siehe nebenstehenden Text).
