Thalfang packt die Reform jetzt an

Malborn-Thiergarten · In der Sitzung des Gemeinderats kam es zu einer hitzigen Aussprache über die Kommunalreform. Ratsmitglieder werfen dem Bürgermeister Befangenheit vor. Manche Orte wollen nach Morbach, andere nach Hermeskeil.

KommentarEin Gutachten ist noch lange kein Gesetz. In der hitzigen Diskussion am Montagabend wurde immer wieder auf ein Gesetz verwiesen, demnach die Eingemeindung von Ortsgemeinden in Einheitsgemeinden nicht vorgesehen sei. Tatsächlich handelt es sich um einen Satz aus dem Gutachten von Professor Martin Junkernheinrich, das als Grundlage für die Kommunalreform in Auftrag gegeben worden war. Darin heißt es auf Seite 19: "Eingemeindungen von Ortsgemeinden aus Verbandsgemeinden in kreisfreie Städte, große kreisangehörige Städte und verbandsfreie Gemeinden werden vonseiten des Landes nicht betrieben." Das bedeutet, dass das Land keine Eingemeindung in eine Einheitsgemeinde anordnen kann. Geschieht dies aber auf freiwilliger Basis, dann sieht die Sachlage gänzlich anders aus - und dazu hat das Land ja auch immer wieder ermuntert. Sprich: Eine Zwangsfusion von Thalfang ist nur mit einer Verbandsgemeinde, wie etwa Hermeskeil möglich, nicht aber mit Morbach. Aber soweit muss es ja erfreulicherweise nicht kommen. Denn viele Gemeinden haben sich schon entschieden. Das beweist die Karte der Thalfanger Verwaltung eindrucksvoll. Wer also absichtlich ein Gutachten als Gesetz bezeichnet und damit die Wahrheit verdreht, der schafft in der Tat "alternative Fakten". Damit wird die freiwillige Ausrichtung der Dörfer torpediert. Wie gut, dass heute Fachleute über Thalfang sprechen, die den Unterschied zwischen Gutachten und Gesetz kennen. hp.linz@volksfreund.de

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