Gemeinderat Morbach: Höhere Notfall-Pauschale
Heiße Debatten wird es zwar kaum geben, wenn der Morbacher Gemeinderat heute zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen kommt. Dennoch dürfte nicht nur das Thema "Verdienstausfallersatz" für Feuerwehreinsätze die Bürger interessieren, sondern auch die Wahl von Ausschussmitgliedern.
Morbach. (urs) In der konstituierenden Sitzung Ende Juli war nur ein Teil der Ausschüsse der Gemeinde Morbach besetzt worden (der TV berichtete). Auf Basis von Vorschlägen der Fraktionen wurden die Mitglieder von sieben der insgesamt neun Ausschüsse gewählt. Die Besetzung des Umweltausschusses wurde auf die erste Sitzung nach den Sommerferien vertagt. Beim Umweltausschuss lag dies an fehlenden Vorschlägen. Der Ausschuss hatte nämlich in der vorigen Legislaturperiode nicht getagt. Daher war seine Besetzung etwas ins Hintertreffen geraten. Die Sichtweise von Umweltexperten ist jedoch nach wie vor gefragt in einer Gemeinde wie Morbach, die in Sachen erneuerbare Energien aktiv ist. Daher sollen Umweltfragen künftig auch in diesem gezielt besetzten Ausschuss beraten werden und nicht der Einfachheit halber in anderen Ausschüssen nur mit beraten werden. Speziell besetzt ist auch der Umlegungsausschuss, der in Bauangelegenheiten gefragt ist. "Was das Katasteramt macht, muss ja vorher abgestimmt werden", verdeutlich Martin Liesch von der Gemeindeverwaltung die Aufgabe der Ausschussmitglieder. Entsprechend fachkundig muss dieses Gremium besetzt sein. Neben dem Leiter des Katasteramtes und dessen Stellvertreter werden Juristen oder Personen mit juristischer Ausbildung dafür vorgeschlagen. In der konstituierenden Sitzung bereits besetzt wurden Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungs-Ausschuss, Bau- und Liegenschaftsausschuss, Forst- und Landwirtschaftsausschuss sowie Sozial-, Jugend- und Kulturausschuss, Fremdenverkehrsausschuss und Werksausschuss. Allerdings muss für den Forst- und Landwirtschaftsausschuss ein Nachrücker gewählt werden. Ein Mitglied hat sein Mandat niedergelegt.
Bedeutsam für Morbacher Betriebe wird die Debatte über neue Verdienstausfall-Sätze für zum Einsatz beorderte Feuerwehrleute sein. Laut Liesch werden den Betrieben derzeit 30 Euro pro Stunde ersetzt. Dieser Satz basiert auf einer Grundlage von 1993 und soll nun aktualisiert werden.
Der Gemeinderat tagt am heutigen Montag ab 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
