Beigeordneter in der Verbandsgemeinde Konz gesucht: Wer wird die neue Nummer zwei?
Konz · Joachim Weber (CDU) ist ab 2018 der neue Bürgermeister in Konz. Wer sein Stellvertreter wird, ist offen. Der Verbandsgemeinderat diskutiert deshalb heute über die Ausschreibung für das Amt. Ein Name ist schon im Rennen.
Die Bürger haben gewählt: Joachim Weber, der bisherige hauptamtliche Beigeordnete der Verbandsgemeinde Konz, darf ab 2018 den Chefposten übernehmen. Die Wahl war notwendig, weil der bisherige Bürgermeister Karl-Heinz Frieden nächstes Jahr Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebunds wird. Der bisherige Stellvertreter ist der neue Rathauschef. Deshalb ist der Platz der Nummer zwei frei. Diese Ausgangslage zwingt die Konzer Politik, schnell zu handeln und einen neuen Beigeordneten zu finden.
Der Verbandsgemeinderat bringt deshalb in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, 17. Oktober, 18 Uhr, die Stellenausschreibung für den Posten auf den Weg.
Studium ist keine Voraussetzung Der Ältestenrat der Verbandsgemeinde Konz, bestehend aus dem Bürgermeister, dem Beigeordneten und den Fraktionsvorsitzenden, hat schon über die Ausschreibung diskutiert. Klar ist nun zum Beipiel, dass der neue Beigeordnete kein Jurist sein muss. Bis 2006 war das für diesen Posten eine Einstellungsvoraussetzung. Seit Frieden, ein promovierter Agrarwissenschaftler, zunächst dieses Amt und später das des Bürgermeisters übernommen hat, ist zum Beispiel das erfolgreiche Jurastudium keine Voraussetzung mehr für ein Spitzenamt in der Konzer Verwaltung. Der Kreis der potenziellen Bewerber ist dadurch sehr weit.
Vorerst unbesetzt Schon jetzt ist aber klar, dass der Posten im Januar 2018 zunächst unbesetzt bleibt. Rathaussprecherin Andrea Brennecke erklärt auf TV-Anfrage, dass eine Besetzung aufgrund des Verfahrens zu diesem Zeitpunkt nicht möglich sei. Das Verfahren zur Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten ist in der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) geregelt. Der neue Beigeordnete muss spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle gewählt werden. Für Konz bedeutet das, dass der Verbandsgemeinderat spätestens Ende März einen Kandidaten wählen muss, weil der Posten ab Januar unbesetzt ist.
Die Ausschreibung werde direkt nach Beschlussfassung im Rat veranlasst, heißt es bei der Verwaltung. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist Mitte November sichten die Fraktionen die Bewerbungsunterlagen. Brennecke: "Die Fraktionen benennen danach die zur Vorstellung einzuladenden Bewerber. Die Vorstellungsgespräche sollen nach Möglichkeit noch im Dezember 2017 stattfinden."
Mehrheitsverhältnisse Bei der Verwaltung sind bisher noch keine Initiativbewerbungen eingegangen. Allerdings suchen die Ratsfraktionen und Parteien fieberhaft nach geigneten Bewerbern. Keine Gruppierung hat alleine die notwendige absolute Mehrheit im 40-köpfigen VG-Rat, um alleine den eigenenen Wunschkandidaten ins Amt zu bringen: Die CDU-Fraktion hat 16 Mitglieder, die SPD zehn, die FWG acht, die Grünen vier und die FDP zwei. Auch die klassischen Zweierkoalitionen von CDU und FDP sowie SPD und Grünen können alleine keinen Kandidaten ins Amt bringen. An dieser Stelle kommt die FWG ins Spiel. Ohne deren Zustimmung haben die beiden größeren Fraktionen keine Chance, einen eigenen Mann oder eine eigene Frau durchzubringen.
Mögliche Bewerber Der erste Name, der offiziell genannt wird, ist Yvonne Mich. Die 45-jährige stellvertretende SPD-Fraktionschefin im Verbandsgemeinderat Konz und Beamtin im Trierer Rathaus hatte schon als Bürgermeisterkandidatin gegen Weber kandidiert. Nun argumentiert SPD-Fraktionssprecher Peter Lauterborn im Gespräch mit dem TV: "44 Prozent der Bürger haben bei der Bürgermeisterwahl für jemand anderen gestimmt, nicht für Joachim Weber." Da sei es doch an der Zeit, die zweitstärkste Fraktion und die zweitstärkste Kandidatin bei der Wahl mit einem Spitzenamt zu bedenken. Aber auch Lauterborn sagt: "Es hängt an der FWG."
Dass die CDU Mich unterstützt, ist zu bezweifeln. Josef Weirich, CDU-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat, meint: "Ich erwarte ausdrücklich, dass sich die CDU-Mitglieder mit Ambitionen melden." Er versichert, dass bisher noch kein CDU-Bewerber seinen Hut in den Ring geworfen habe. Laut TV-Informationen sind parteiintern derzeit aber mindestens fünf Kandidaten im Gespräch, darunter mehrere Ortsbürgermeister und ein Beamter einer Landesbehörde. Weirich betont aber auch: "Es zählt die Qualifikation der Person und nicht das Parteibuch."
Die FWG will die Ausschreibungsphase abwarten. Der Vorsitzende des FWG-Gemeindeverbands Heinz-Alfred Wößner sagt: "Wir werden uns zusammensetzen und das beraten." FWG-Fraktionschef Detlef Müller-Greis erklärt: "Wenn sich jemand aus unseren Reihen bewirbt, soll er das tun." Er versichert aber auch: "Ich werde nicht dabei sein."
Sascha Gottschalk von Bündnis 90/Die Grünen sagt im Gespräch mit dem TV, dass seine Fraktion nicht vor habe, einen Kandidaten zu stellen. Er könne sich auch vorstellen, die Tawernerin Mich zu unterstützen, führt er weiter aus.
Ganz sicher ist sich FDP-Fraktionschef Franz Görtz: "Wir stellen keinen eigenen Kandidaten." Er selbst habe schon bei fünf Beigeordnetenwahlen mitgewirkt, sagt der 78-Jährige. Die Freien Demokraten hätten noch nie einen eigenen Kandidaten gestellt. Seine Prognose lautet: "Das wird schwieriger als bei den Bürgermeisterwahlen."KommentarMeinung
Nicht die Partei zählt am EndeDer Posten des hauptamtlichen Beigeordneten ist gut bezahlt. Außerdem ist der Einfluss der Nummer zwei im Konzer Rathaus groß. Als Stellvertreter des Bürgermeisters lenkt der Beigeordnete die Geschicke einer wachsenden Verbandsgemeinde mit mehr als 33 000 Bürgern mit. Allerdings haben Lohn und Einfluss einen hohen Preis. Freizeit bekommen Beigeordnete kaum noch. Sie arbeiten abends und an Wochenenden. Sie gehen zu Festen, offiziellen Terminen, Sitzungen oder anderen Anlässen, um die Verbandsgemeinde zu repräsentieren. Mit einer Rolle als Familienvater oder -Mutter oder zeitintensiven Hobbys ist das nicht gut vereinbar. Bevor sich jemand für das Amt bewirbt, überlegt er es sich ganz genau. Und dann ist da ja noch eine Hürde zu nehmen: Es ist ein Wahlamt. Weil nicht die Bürger wählen, sondern der VG-Rat, ist politische Überzeugungsarbeit gefragt. Der FWG, sollte sie keinen eigenen Kandidaten aufstellen, kommt bei der Entscheidung eine sehr wichtige Rolle zu. Doch das sollte nicht ausschlaggebend sein. Alle Fraktionen müssen CDU-Fraktionssprecher Josef Weirich beim Wort nehmen. Nicht die Partei, sondern die Qualifikation muss letztlich ausschlaggebend sind. c.kremer@volksfreund.de
