Das Kreuz mit dem Datum Terminkalender zur Wahl
Wann der neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Konz gewählt werden soll, ist weiter unklar. Der VG-Rat konnte sich am Donnerstagabend nicht darauf einigen, die Terminfestlegung in die Tagesordnung aufzunehmen. Termine, Fristen, Daten: Die Suche nach einem geeigneten Wahltermin richtet sich nach vielen gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen.
Konz. Sie wird wohl in die Geschichte der kürzesten öffentlichen Sitzungen des VG-Rats Konz eingehen. Am Donnerstagabend hat der Rat drei Tagesordnungspunkte innerhalb einer halben Stunde erledigt. Und dabei ging es die meiste Zeit um ein Thema, das es zuletzt nicht einmal auf die offizielle Liste geschafft hat: die Festlegung eines Termins, wann die Wahl des Nachfolgers von Winfried Manns als Bürgermeister der VG stattfinden soll, wann die Stichwahl angesetzt wird und wie die Stellenausschreibung auszusehen hat. Diese Erweiterung der Tagesordnung scheiterte an der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit im Rat: 20 Mitglieder stimmten für den weiteren Punkt, 13 dagegen, zwei enthielten sich.Bürgermeister Manns zeigte sich überrascht von dem Widerstand. "Ich habe am 10. Januar mit den Vorsitzenden beziehungsweise den Vertretern der Fraktionen über das Thema beraten", sagt er. Aus diesem Gespräch heraus habe er den Auftrag erhalten, im Falle seines Wahlsiegs als Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebunds (der TV berichtete mehrfach) die Terminfestlegung auf die Tagesordnung der VG-Ratssitzung aufzunehmen."Wir sehen keine Dringlichkeit darin, jetzt einen Termin festzulegen", argumentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Rommelfanger. "Uns liegt noch immer keine offizielle Erklärung vor, ob Herr Manns das Amt des Stadtbürgermeisters niederlegt." Daher blieben noch zu viele Fragen offen, die im Zusammenhang mit der Suche nach einem möglichen Nachfolger geklärt werden müssten. Außerdem sprach sich Rommelfanger gegen den im Vorfeld ins Auge gefassten Wahltermin am 18. Mai aus. Zu früh, so sein Urteil."Da ist ausreichend Zeit", hält indes der CDU-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Schücker dagegen. "Es wären noch knapp vier Monate bis zur Wahl." Zwei Monate, um Kandidaten zu suchen und zu nominieren und zwei Monate für den Wahlkampf. Alles andere bedeute einen unnötig langen Wahlkampf. Rommelfanger konterte: Der Nachfolge-Kandidat, der möglicherweise aus der VG stamme, müsse - wenn er sich auch für das Stadtbürgermeisteramt bewerbe - bis zum 18. Februar seinen Wohnsitz nach Konz verlegen. Das seien also nur noch rund drei Wochen - beispielsweise für Mitgliederversammlungen, Gespräche mit der Stadtratsfraktion und der Auswahl des Kandidaten. "Das wäre ein regelrechter Schweins galopp", sagt der SPD-Sprecher. Dies sei nicht zu verantworten, bedenke man die Wichtigkeit des Amts, um das es hier gehe. Rückendeckung erhält die SPD nicht nur von der Grünen-Fraktion (Sabina Quijano: "Der 18. Mai ist zu kurzfristig."), sondern auch aus der FWG: "Wir wollen eine ordentliche Beratungssituation ohne zu großen Zeitdruck. Daher halten wir einen Wahltermin direkt nach den Sommerferien für sinnvoller", sagt Maria Schmitz. "Wir könnten uns einen Termin ab Mitte August bis Mitte September vorstellen", sagt Rommelfanger auf TV-Anfrage.Die FDP-Fraktion schlägt sich indes bei der Frage nach dem Wahltermin auf die Seite der CDU. Franz Görtz: "Je kürzer der Wahlkampf, umso besser." Konz/Bad Ems. (api) 18. Mai, ein beliebiger Sonntag vor oder nach den Ferien: Die Diskussion um einen Wahltermin zur Nachfolge von Bürgermeister Winfried Manns ist voll im Gange. "Theoretisch muss erst zum 1. Januar 2009, also drei Monate nach Freiwerden der Stelle, die Wahl des Nachfolgers vollzogen sein", sagt Hans-Ulrich Weidenfeller, Sprecher des rheinland-pfälzischen Landeswahlleiters. Das ist allerdings nicht die einzige Frist, die eingehalten werden muss. Rechenbeispiel mit dem 18. Mai
Angenommen, der 18. Mai würde tatsächlich der Wahltermin, ergeben sich unter anderem folgende wichtige Daten: Der 18. Februar (drei Monate vor dem Wahltermin) ist der letzte Tag des Zuzugs in das Wahlgebiet, um die Wählbarkeit des Kandidaten und die Wahlberechtigung eines Bürgers als zu gewährleisten. Spätestens bis zum 17. März (62. Tag vor der Wahl)muss die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen öffentlich bekannt gemacht werden, bevor dann am 7. April (41. Tag vor der Wahl), 18 Uhr, die Frist für Wahlvorschläge abläuft.Spätestens am 8. Juni wäre alles vorbei
Bis zum 18. April (30. Tag vor der Wahl) muss der Wahlausschuss über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden haben. Die Zugelassenen werden dann bis zum 6. Mai, zwölf Tage vor der Wahl, bekannt gegeben. Am Wahltag (in diesem spekulativen Fall der 18. Mai) sind von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale geöffnet. Sobald die Stimmen ausgezählt sind, wird festgestellt, ob eine Stichwahl stattfinden muss. Wenn ja, müssen ebenso rasch der Wahltag und die Namen der beiden Bewerber bekannt gemacht werden. Bis zum 8. Juni (21. Tag nach der Wahl) muss die etwaige Stichwahl vollzogen sein - an diesem Tag stünde also eventuell der Nachfolger von Bürgermeister Manns fest. Meinung Keine Überraschung, oder?! Nein, überraschend war der Wahlsieg von Bürgermeister Winfried Manns zum Verbands direktor des Gemeinde- und Städtebundes wohl für kaum einen politisch Interessierten in der Region - eigentlich. Denn offenbar kam der Wahlsieg zu früh für einige Fraktionen, die sich offenbar erst jetzt auf die Suche nach möglichen Nachfolgern begeben. Hätte man nicht auch schon im Vorfeld zumindest Sondierungsgespräche führen können, so dass man jetzt nur noch offiziell die Bewerber vorstellen müsste?! a.pipke@volksfreund.deMEHR AUS DEM RAT Straßenausbau in Nittel: Die Ortsgemeinde Nittel beabsichtigt, die Wiesenstraße, Bachstraße und Teilbereiche des Mühlenwegs auszubauen. Im Zuge dessen werden sowohl Kanal-Bau- als auch Wasserleitungs-Baumaßnahmen erforderlich. Die Arbeiten wurden in der VG-Ratssitzung vergeben und verursachen einen Kostenanteil der VG-Werke in Höhe von rund 246 000 Euro und einen Gemeindeanteil für den Straßenbau von rund 436 000 Euro. (api)
