Die Zukunft kann kommen

KONZ. Für Gesprächsstoff sorgte der Grundsatzbeschluss zum Projekt "City-Optimierung" im Stadtrat. Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, den Kostenanteil des Stadtmarketing-Vereins gegenüber der ursprünglichen Planung zu erhöhen und dadurch den der Stadt zu verringern. Dieser Vorschlag stieß nicht in allen Fraktionen auf Gegenliebe.

Das Konzer Stadt- und Geschäftsleben ist noch zu retten. Diese Hoffnung haben die Mitglieder des Stadtrats und die des Stadtmarketing-Vereins. Deshalb haben sie das Gutachten "City-Optimierung" des Büros TL KommunalDialog (Borken/Westfalen) in Auftrag gegeben (der TV berichtete mehrfach). Auf Basis der Ergebnisse soll die Stadt nun durch das "kommunikative Stadtmarketingprojekt Konzer Stadtgespräche" - so heißt es in den Unterlagen zur Ratssitzung - nach und nach florieren. Förderzusage des Wirtschaftsministeriums

Über die Zukunft dieses Projekts diskutierten die Mitglieder des Konzer Stadtrats bei einer Sitzung am Dienstagabend. Politik und Einzelhandel seien sich einig, dass in der Stadt mehr möglich sei, moderierte Bürgermeister Winfried Manns (CDU), Mitglied des Vereins Stadtmarketing, das Thema an, bevor er die Leitung dieses Tagesordnungspunkts an Manfred Wischnewski (Erster Beigeordneter, CDU) übergab. Das Stadtoptimierungs-Projekt ist auf drei Jahre angelegt, wobei nach jeder Stufe Ergebnisse und Erfolg überprüft werden sollen. Danach entscheidet sich auch, ob das Projekt fortgesetzt oder abgeblasen wird. Die Gesamtkosten betragen rund 105 000 Euro. Für das erste Jahr sind rund 47 000 Euro veranschlagt, für das zweite etwa 35 000 Euro und für das dritte rund 22 000 Euro. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat eine Förderung der Maßnahme mit rund 45 000 Euro zugesagt. Voraussetzung für diese Förderung ist, dass der Verein Stadtmarketing sich mit zehn Prozent an den Kosten beteiligt. Genau dieser Punkt sorgte in der jüngsten Sitzung des Stadtrats für Diskussionen. Nachdem Dagmar Serowy (Grüne) Kritik an den Folgekosten geäußert hatte, schlug auch Alfons Maximini (SPD) kritische Töne an. Dem Basisgutachten habe seine Fraktion nur "zähneknirschend zugestimmt", weil man den aktuellen Sachstand habe kennen wollen. Es habe bereits mehrere teure Gutachten gegeben, die offenbar nur von fleißigen Ratsmitgliedern gelesen worden seien. An diesem Gutachten hingen nun erhebliche Folgekosten, von denen vor einem Jahr noch keine Rede gewesen sei, erklärte Maximini. Deshalb stimme die SPD-Fraktion den "Konzer Stadtgesprächen" nur zu, wenn der Verein 20 statt der bislang geforderten Mindestbeteiligung von zehn Prozent beisteuere. Wulf Zschauer (CDU) erklärte, das aktuelle Gutachten sei "in seiner Qualität" mit dem aus den 90er-Jahren nicht zu vergleichen. Man sei ein weites Stück des Wegs bereits gegangen, "das sollten wir jetzt nicht bremsen", sagte Zschauer. Durch den dreistufigen Aufbau des Projekts gehe man überdies kein Risiko ein.Eine zarte Pflanze

Wenn der Stadtrat dem Verein nun 20 Prozent Kostenbeteiligung zumute, sei das "zarte Pflänzchen" schnell kaputt, sagte Claus Piedmont (FDP). Hermann-Josef Momper (FWG) erinnerte die Ratsmitglieder daran, dass sie Verantwortung für die Entwicklung des Stadtkerns trügen. Maximini gab den Ratskollegen zu bedenken, dass gerade die erste Projektstufe die teuerste sei. Er könne sich nicht vorstellen, dass der Rat die Maßnahme stoppe, wenn er bereits soviel Geld investiert habe. Seine Fraktion halte die Beteiligung des Vereins mit 20 Prozent für "politisch verantwortlich". Manfred Wischnewski ließ anschließend über den Antrag der SPD über eine Erhöhung des Beitrags des Stadtmarketing-Vereins - und damit eine Verringerung des Betrags der Stadt - abstimmen. Dieser Antrag wurde durch die Mehrheit abgelehnt, sechs Ratsmitglieder hatten sich dafür ausgesprochen, drei enthielten sich. Beim anschließenden Grundsatzbeschluss gab die Mehrheit der Ratsmitglieder (bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung) grünes Licht für die "Konzer Stadtgespräche" in der vorgestellten Form.

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