Onsdorfer im Glück?

Gute Nachricht für Onsdorf: Laut Berechnungen der Verbandsgemeindeverwaltung könnte es die einzige Gemeinde im Konzer Gebiet sein, die von der Zahlung des Personalkosten-Anteils im Nitteler Kindergarten befreit wird.

Onsdorf/Konz. Onsdorf ist nicht nur die kleinste eigenständige Gemeinde in der Verbandsgemeinde (VG) Konz. Laut Verwaltung ist sie auch die einzige Gemeinde im Konzer Land, die nach dem sogenannten "Freudenburger Urteil" ihren Anteil an den Personalkosten frei getragener Kindertagesstätten - in diesem Fall des Nitteler Kindergartens - vom Kreis zurückerstattet bekäme. Der Antrag dazu liegt in der Verwaltung schon bereit, die Sachbearbeiter warten nur noch auf die Feststellungsbescheide der Kreisverwaltung aus den Jahren 2007 und 2008.

Zum Hintergrund: Die Gemeinde Freudenburg in der VG Saarburg hatte vor wenigen Jahren gegen den Kreis Trier-Saarburg und die Beteiligung an den Personalkosten freier Kindertagesstätten geklagt (der TV berichtete). Nach etlichen Verfahrensinstanzen und den zusätzlichen Klagen weiterer Gemeinden fiel Ende 2007 dann das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz. Demnach müssen nun solche Gemeinden, die wegen ihrer defizitären Haushaltslage die zwischenzeitlich abgeschafften Bedarfszuweisungen des Landes heute noch erhalten würden, den entsprechenden Kostenanteil nicht mehr tragen. Diese fiktive Berechnung nach dem Motto "Was wäre, wenn es noch Bedarfszuweisungen gäbe?" hat nun vor Kurzem die Konzer VG-Verwaltung aufgestellt. "Lediglich die Ortsgemeinde Onsdorf hätte in den betroffenen Jahren 2007 und 2008 einen Anspruch auf die Gewährung einer Bedarfszuweisung des Landes aus dem Ausgleichsstock gehabt", heißt es dort. "Bei allen anderen Ortsgemeinden und auch bei der Stadt Konz liegen die Voraussetzungen nicht vor."

Also will Onsdorf demnächst den Antrag zur Befreiung von den Personalkosten stellen. Sollte die Kommunalaufsicht nach der anschließenden Prüfung der Daten zu einem für Onsdorf positiven Ergebnis kommen, fließen nach Angaben der Konzer Sachbearbeiter für das Jahr 2007 rund 4000 Euro und für 2008 etwa 6000 Euro zurück in die Gemeindekasse. Ortsbürgermeister Johann Nikolaus Steffes: "Ich bin froh, dass die Freudenburger aktiv geworden sind."

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