"Ende gut, alles gut"

Der Arp-Untersuchungsausschuss des Landtags hat am Freitag drei Zeugen vernommen. Tiefgreifende neue Erkenntnisse darüber, ob beim Bau des 33 Millionen Euro teuren Arp-Museums in Remagen-Rolandseck Steuergelder verschwendet wurden, bringen die Aussagen des Kultur-Staatssekretärs Joachim Hofmann-Göttig, des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin und des Berliner Kultursenators Jürgen Zöllner nicht.

Mainz. Es ist einer jener Tage, an dem sich mancher der elf Abgeordneten im Saal 7 des Landtags wohl wünschen mag, er wäre lieber im Bett geblieben. Der Regen prasselt an die Fensterscheiben, die Sitzung verläuft zäh wie Kaugummi. Einer redet, der am besten wissen muss, was beim Bau des Museums geschah und welche Vereinbarungen die Landesregierung mit dem Arp-Verein geschlossen hatte: Joachim Hofmann-Göttig, Kultur-Staatssekretär und seit 1991 mit den Sachverhalten beschäftigt. Zweieinhalb Stunden lang berichtet der Professor und leert vier kleine Cola-Flaschen, ehe der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Schneiders aus Daun (CDU) ihm und allen anderen eine Pause gönnt.

CDU wettert gegen "Vetternwirtschaft"



Was Hofmann-Göttig sagt, läuft auf den Nenner hinaus "Ende gut, alles gut". Er räumt ein, dass der Weg des Projektes steinig gewesen ist, dass Fehler gemacht und Bedenken geäußert wurden. Vor allem mit dem Kopf des Arp-Vereins, dem 1997 verstorbenen Johannes Wasmuth, habe es Probleme gegeben. "Wir trauten seinem Geschäftsgebaren nicht." Wasmuth habe jedoch mit der Arp-Sammlung ein "Faustpfand" besessen. Ministerpräsident Kurt Beck habe "die Risiken verwerfen müssen, weil das Projekt nicht zu realisieren gewesen wäre, ohne Wasmuth das Sagen zu überlassen".

Trotz aller nervenaufreibenden Reibereien müsse man sich "von einzelnen Vorgängen lösen und insgesamt prüfen, ob das Ergebnis in Ordnung ist". Davon ist der Staatssekretär überzeugt: "Das Museum ist eine große Zukunftschance für das Land, ein Leuchtturmprojekt." Für den Erwerb der 404 Arp-Werke seien 7,9 Millionen Euro Landesmittel eingesetzt worden. Heute seien allein die Hauptwerke nach Einschätzung von Sachverständigen "12 bis 13 Millionen Euro wert".

Spult Hofmann-Göttig sein Programm sachlich und unaufgeregt ab, spürt er an einer Stelle Ungemach: "Sie wittern einen Skandal, wo keiner ist", sagt er zum CDU-Abgeordneten Gerd Schreiner. Der hat ihm zuvor kleine, aber nicht unwichtige Details zu einer Werbekampagne im vergangenen Jahr entlockt. Hofmann-Göttig räumt ein, es habe Sondermittel der Staatskanzlei gegeben - 40 000 Euro, wie sich später herausstellt - und man habe eine Agentur vor der Eröffnung des Museums mit der Informationsarbeit beauftragt. Eine Ausschreibung habe es trotz entsprechender Wünsche nicht gegeben, weil die Zeit gedrängt habe. Ein gefundenes Fressen für die Union, die anschließend über "Vetternwirtschaft" und "politische Instinktlosigkeit" wettert, schließlich habe Hofmann-Göttig mit persönlichen Tipps per E-Mail dafür gesorgt, dass der Auftrag an ein "befreundetes Ehepaar" ging.

Mit pikanten Details kann der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, ehemals Finanzstaatssekretär im Land, nicht dienen. Aber für einen flotten Spruch ist er immer gut. Die Vereinbarung zwischen dem Land und dem Arp-Verein sei ein eigenwilliges Konstrukt gewesen, das er verhandelt habe. Auf die Frage, ob es eine museale Konzeption gegeben habe, sagt Sarrazin trocken: "Mir das anzuhören, gehörte zu meinen Aufgaben." Im Endeffekt sei das Arp-Museum eine "klassische politische Entscheidung gewesen, ob ich mir das leisten will oder nicht".

Extra:

Arp-Untersuchungsausschuss Der Landtag hat den Arp-Untersuchungsausschuss im Januar des Jahres eingesetzt. Er soll klären, wie das Verhältnis zwischen dem Land und dem Verein "Stiftung Hans Arp und Sophie Taeuber-Arp" war, an dem es zunehmend Kritik gegeben hatte. Beide Partner waren bis zur Trennung im Sommer 2008 für das Arp-Museum in Remagen-Rolandseck zuständig. Das Museum kostete 33 Millionen Euro und entstand nach den Plänen des amerikanischen Star-Architekten Richard Meier. Elf Abgeordnete gehen bis Januar der Frage nach, ob der Landesregierung Versäumnisse vorzuwerfen sind und ob Steuergelder verschwendet wurden. (fcg)

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