Luxemburgs Monarchie hat gute Zukunftschancen

Im Zusammenhang mit der Hochzeit von Erbgroßherzog Guillaume und der belgischen Gräfin Stéphanie de Lannoy gewinnt auch die Frage nach der Zukunft und dem Stellenwert der Monarchie in Luxemburg und in ganz Europa wieder an Bedeutung.

Schaut man sich die derzeitigen Adelsfunktionen an, so werden die bestehenden Monarchien auch künftig Bestand haben. Davon ist der Trierer Universitätsprofessor Gerhard Robbers überzeugt. Der Experte für Öffentliches Recht, Kirchenrecht, Staatsphilosophie und Verfassungsgeschichte sieht die Adelshäuser wie in Großbritannien, Dänemark oder Luxemburg in Europa "nicht nur akzeptiert, sondern in den Gesellschaften fest verankert", sagt Robbers. "Dort, wo die Monarchie besteht, erfüllt sie eine wichtige Funktion." Die liege vor allem in der Identifikation der Bürger mit dem Monarchen und damit mit dem Staat. So sieht die Verfassung Luxemburgs vor, dass der Großherzog "Staatsoberhaupt, Symbol der Einheit und Garant für die Unabhängigkeit des Landes ist". Luxemburg ist eine repräsentative Demokratie in Form einer konstitutionellen Monarchie. "Da zeigt sich, dass sich Demokratie und Monarchie durchaus vertragen - vorausgesetzt, das System ist so konstruiert, dass sich die Adelshäuser einfügen lassen", sagt Robbers. Dass etwa die Verfassung des Großherzogtums dahingehend geändert wurde, dass der Großherzog Gesetze nur noch "verkündet", statt diese wie bislang auch "billigt", zeige, dass sich die europäischen Monarchien sehr flexibel zeigten. Luxemburgs Staatsoberhaupt Großherzog Henri hatte Ende 2008 aus Gewissensgründen seine Zustimmung zu einem Gesetz zur Legalisierung der Sterbehilfe verweigert. Dies war das erste Mal in der Geschichte Luxemburgs, dass eine vom Parlament getroffene Entscheidung durch das Staatsoberhaupt blockiert worden war. Für den Juristen und Richter am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz geht es demnach auch nicht um die Frage der Macht von Monarchen generell, sondern um die "Art von Macht, die ihnen zugeschrieben ist". Ob Königin Beatrix in den Niederlanden, König Albert in Belgien und die Rolle König Juan Carlos von Spanien bei einem Militärputsch 1981: "Sie halten das Land zusammen, erhalten die Demokratie am Leben und üben ihre Macht durch Einfluss nach innen aus. Diese Monarchen sind Machtfaktor der Integration", sagt Robbers. "Eine Funktion, die wohl auch in den kommenden Jahren von Monarchen ausgefüllt werden wird." sas

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