Droht die Scheidung bei der Verbandsgemeinde Südeifel?
Irrel/Neuerburg/Koblenz · Knapp ein Jahr nachdem die Verbandsgemeinden Irrel und Neuerburg unfreiwillig zur Verbandsgemeinde Südeifel zusammen gefügt wurde, beginnt die Verhandlung um eine mögliche Scheidung der „Zwangsehe“.
Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichts hat die mündliche Verhandlung über die Klage der früheren VG Irrel gegen die Fusion auf den 29. Juni terminiert. Dann werden Vertreter der VG einerseits sowie Landesregierung und Landtag, die das Gesetz zur Zwangsfusion beschlossen haben, andererseits ihre Argumente für und wider den Zusammenschluss vortragen. Eine Entscheidung wird an diesem Tag noch nicht fallen.
Vor kurzem hatte der Verfassungsgerichtshof bereits die Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Maikammer für unzulässig erklärt. Dort muss der per Gesetz verordnete Zusammenschluss nun wieder aufgelöst werden.
