Anleihe beim Schnitzelpreis
BERNKASTEL-KUES. Wenn es ums Geld geht, hört die Freundschaft schnell auf. Ganz besonders dann, wenn es in einer Tourismus-Hochburg wie Bernkastel-Kues die Fremdenverkehrsbeiträge betrifft.
Diese Reaktion war zu erwarten: Kaum hatten Stadtbürgermeister Wolfgang Port und CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Hoffmann laut über eine Anpassung der Fremdenverkehrsbeiträge nachgedacht, gab es Widerstand - in diesem Fall erst einmal in Leserbriefen. "Wehrt Euch. Es reicht", heißt es zum Beispiel in der Reaktion von Malermeister Rudolf Dahm. CDU: Generelle Erhöhung ist nicht geplant
Speziell Frank Hoffmann sieht solche Äußerungen mit Unverständnis. Die CDU plane keine generelle Erhöhung der Fremdenverkehrsbeiträge. "Sie setzt sich vielmehr für eine gerechte Anpassung und Überprüfung der Fremdenverkehrsbeitrags-Satzung ein, damit künftig eine Gleichbehandlung aller am Tourismus partizipierenden Betriebe gewährleistet ist", sagt er. Dies sei auch im Interesse der Gewerbetreibenden, die bereits ihren Obolus zahlen. Am Handlungsbedarf lässt er keinen Zweifel. Der Tourismus habe für Bernkastel-Kues eine wichtige Bedeutung. Die Haushaltsstellen "Fremdenverkehr" und "Weinfest" beinhalten für 2007 aber ein Defizit von rund 145 000 Euro. Einsparungen seien kaum machbar, sagte Hoffmann, also könne nur auf der Einnahmeseite etwas getan werden. Auch der Stadtbürgermeister sieht "dringenden Handlungsbedarf" (der TV berichtete). In erster Linie deshalb, weil zur Ermittlung der Fremdenverkehrsbeiträge die Kosten für die Reinigung der Innenstadt, der Freizeitanlagen, Schwimmbad, Gärten, Parkanlagen und Wanderwege unberücksichtigt blieben. "Andere vergleichbare Städte haben wesentlich höhere Fremdenverkehrsbeiträge und dabei noch ein schlechteres Dienstleistungsangebot", sagte Port in seiner Haushaltsrede. Es müsse auch zur Kenntnis genommen werden, "dass die Stadt Bernkastel-Kues schon vor elf Jahren die gleichen Fremdenverkehrsbeiträge vereinnahmt hat wie im Jahr 2006." Die Kostenentwicklung sei in den vergangenen elf Jahren aber nicht auf dem Kostenniveau von 1995 stehen geblieben. Port: "Hätten wir in den Fremdenverkehrsbeiträgen die gleiche Entwicklung wie beim Schnitzelpreis der vergangenen elf Jahre, so hätten wir wahrscheinlich statt 300 000 Euro eine Einnahme von 500 000 Euro oder sogar mehr." Viele Betriebe sind zur Zahlung verpflichtet
Zur Zahlung des Fremdenverkehrsbeitrags sind nach Auskunft von Kämmerer Günter Wagner (VG-Verwaltung Bernkastel-Kues) alle diejenigen verpflichtet, die in irgendeiner Weise vom Tourismus profitieren. Dazu gehören in erster Linie die Betriebe aus Gastronomie und Hotellerie sowie die Eigner der Ausflugsschiffe, aber zum Beispiel auch Dienstleister und Handwerker. Es ist schwer, mit konkreten Zahlen zu operieren. Es gebe zwar einen festen Hebesatz, wer aber ausschließlich vom Tourismus lebe, zahle natürlich viel mehr als ein Friseur, der ab und an einmal einem Urlauber die Haare schneide, erläutert der Finanz-Fachmann. Ausgangsbasis sei der Umsatz beziehungsweise der Gewinn des jeweiligen Betriebes. Diese Summe werde dann je nach Betriebsart auf einen so genannten Messbetrag herunter gerechnet. Und davon müssten dann zwölf Prozent als Fremdenverkehrsbeitrag an die Stadt abgeführt werden.
