"Befremdliche" Töne im Verbandsgemeinderat
ZELTINGEN-RACHTIG. Angesichts eher unspektakulärer oder zumindest nicht neuer Tagesordnungsthemen haben bei der jüngsten Sitzung des Rates der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues die Attacken der SPD Befremden ausgelöst.
Tiefer als ursprünglich zu erwarten muss die Verbandsgemeinde für die Sanierung des Bernkasteler Kinos in die Tasche greifen. Nachdem eine abgehängte Decke herunter gefallen war, wurde nicht nur das in Ordnung gebracht, sondern gleich in einem der Dachboden isoliert und dem Holzwurm im Dachgebälk der Garaus gemacht. Unterm Strich lässt das Kino daher das Haushaltsdefizit um 180 000 Euro (darin 125 000 für das Dach) nach oben schnellen. Wahrlich kein Pappenstiel, wie sich alle Fraktionen einig sind. Doch da sich das Gremium nun einmal für die Kino GmbH entschieden hat, muss die Verbandsgemeinde als hundertprozentiger Gesellschafter nun nach Sicht der Ratsmehrheit auch ihrer Pflicht nachkommen. Tröstlich ist da nur, dass mit diesem Brocken die Sanierung des Kinos abgeschlossen sein wird. Am 26. Oktober werde das Kino wieder in zwei Sälen öffnen, informiert Bürgermeister Ulf Hangert. Dennoch sagen zwei Fraktionen Nein zum Nachtragshaushalt, den 25 Ratskollegen absegnen. Die Vereinigung Bürger für Bürger (VBB) lehnt diesen ab wegen der enthaltenen Kosten für die ungeliebte "Doppik", die Buchführungs-Umstellung der kommunalen Haushalte. "Wer bestellt, bezahlt"
"Wer bestellt, bezahlt", begründet Heide Weidemann, die gleichzeitig Kino-Crew und -Programm in höchsten Tönen lobt. Die SPD fährt hingegen über Fraktionssprecherin Maria Bölinger unerwartet schweres Geschütz auf. "Uns wäre lieber gewesen, Herr Hangert, wenn Sie uns umfassend informiert hätten", kritisiert Bölinger die Dachreparatur, über die der Rat im Frühjahr beraten hatte. Vor allem beanstandet sie, dass die Sanierung nicht aktivierungsfähig ist, sondern 2006 voll in die Kosten geht. Im späteren Verlauf der Sitzung spricht sie gar von "Unverfrorenheit" und "Fahrlässigkeit". Man müsse ja froh sein, dass keiner zu Schaden gekommen sei. Ihre gezielte Attacke löst bei den Ratskollegen jedoch Irritation aus. Die ständige Wiederholung mache das Dach nun einmal nicht besser, wirft Robert Wies (FDP) schließlich ein. "Und es wird auch nicht wahrer", kommentiert er die geballte Kritik, die Bölinger an diesem Abend vor allem in Richtung Hangert und Verwaltung loslässt. Der Bürgermeister, der sich das Paroli-Bieten ansonsten verkneift, versucht die Sprecherin mehrmals zu bremsen. Doch Einwände wie, "Das erscheint mir von der Sache falsch" oder "Ich verwahre mich gegen solche Behauptungen und Unterstellungen" finden kein Gehör. Schließlich sagt Hangert zu Bölinger gewandt: "Ich stelle fest, es gibt eine Gemeinsamkeit, die wir haben: Sie sind befremdet, und ich bin auch befremdet." Dem vorausgegangen ist unter anderem ein Disput um die von der SPD beantragte Reduzierung der Ausgaben im Bereich Tourismus. Als möglichen Weg schlägt die Fraktion vor, "dass Teile der praktischen Arbeit aufgegeben werden und das Personal bis auf eine Person in die Verwaltung übergeleitet wird." Für Hangert ist dieser Vorschlag nicht praktikabel. Aufgaben, die die Verbandsgemeinde wahrnehme, könnten nur dann "gestrichen" werden, wenn es Alternativen gebe. Doch die seien bisher nicht in Sicht für die vielfältigen Aufgaben, die es im Bereich Tourismus und Kultur gebe. "Wir können nicht einfach sagen, wir verzichten auf das Umsatz-Potenzial", gibt Hangert die Folgen eines Personalabbaus im Tourismusbereich zu bedenken. Daher werde derzeit überlegt, sich eventuell extern beraten zu lassen. Eine Agentur habe sich bereits vorgestellt. Beabsichtigt sei, eine etwaige Neuorganisation auch in den Gemeinden zu diskutieren. VBB-Antrag fällt durch den Rost
Eingangs der Sitzung hatte der Rat mit einem klaren 20-stimmigen Nein einen Antrag der VBB abgeschmettert. Deren Wunsch, bei der Landesregierung eine neue Untersuchung zu erwirken, "inwieweit die Rutschgefahr des Graacher Hanges durch Bauarbeiten und nachfolgenden Verkehr verschärft werden könnte", fand keine Mehrheit. Hierüber sei bereits im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens beraten worden, so Hangert. Kurzfristig aufgenommen in die Tagesordnung wurde hingegen der Punkt Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Kleinich. Mit Ausnahme einer Stimme spricht sich der Rat dafür aus, möglichst bald mit der Realisierung des Pilotprojekts zu beginnen. Für Jens Schiffmann (CDU), der sein Mandat niedergelegt hat, ist Stefan Erbes aus Ürzig nachgerückt.
