Bitburg plant Zugeständnisse
Nach der Sitzung des Zweckverbands Flugplatz Bitburg Mitte Oktober sah es so aus, als seien die Bedingungen, die der Kreis Bernkastel-Wittlich für den Verbleib in der GmbH gestellt hatte, erfüllt. Doch das sieht die Kreisverwaltung Wittlich anders. Der Zweckverband plant nun, den Forderungen des Kreises entgegenzukommen.
Bitburg/Wittlich. Wenn es um den Flugplatz Bitburg geht, wird es oft kompliziert. Nicht nur, dass die schon häufig angekündigte Instrumentenflug-Genehmigung immer noch nicht da ist. Kompliziert gestaltet sich auch die Frage: Wie steht es um die Mitgliedschaft des Kreises Bernkastel-Wittlich in der Flugplatz Bitburg GmbH? Denn eigentlich sah es seit kurzem so aus, als sei diese wieder gesichert. Doch Landrätin Beate Läsch-Weber verkündete aktuell, dass die Bedingungen, die der Kreis für den Verbleib in der GmbH gestellt hat, noch nicht in vollem Umfang erfolgt seien. Die vorläufige Kündigung der Mitgliedschaft bleibe deshalb vorerst bestehen.Vorteilsausgleich der Stein des Anstoßes
Zum Hintergrund: Im Juni hatte der Kreistag Bernkastel-Wittlich beschlossen, die Mitgliedschaft des Kreises in der GmbH zu verlängern unter der Bedingung, dass der sogenannte Vorteilsausgleich ab 2008 der GmbH zufließe. Das bedeutet, Grundsteuer, Gewerbesteuer und RWE-Konzessionsabgabe, die auf den flugbetrieblichen Teil des Geländes entfallen, würden an die GmbH gehen. Da bis Ende Juni diese Bedingung nicht erfüllt war, kündigte der Kreis fristgerecht seine Mitgliedschaft in der GmbH für Ende des Jahres. Positive Signale von Michael Billen
Mitte Oktober kam dann der Beschluss des Zweckverbands Flugplatz Bitburg, der vordergründig der Forderung aus Wittlich entsprach: Vorteilsausgleich ab 2008 an die GmbH. Doch auch hier gab es eine Einschränkung: Einnahmen im Vorteilsausgleich, die sich aus der Verlagerung von Unternehmen aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm in den flugbetrieblichen Teil des Verbandsgebietes ergeben, sollten nicht der GmbH zu Gute kommen. Genau diese Einschränkung bewirkt, dass der Kreis Bernkastel-Wittlich seine Bedingungen nicht voll erfüllt sieht. In der Kreistagssitzung in Wittlich klang an, dass der Nachbesserungsbedarf in Bitburg erkannt sei. Michael Billen, Aufsichtsratsvorsitzender der GmbH, geht davon aus, dass der Satz des Anstoßes in der kommenden Zweckverbandssitzung Ende November aus dem Vertrag gestrichen wird, somit die Wünsche des Kreises noch vor Ablauf des Jahres in Erfüllung gehen und Bernkastel-Wittlich Teil der GmbH bleibt.
