Der Bundeswehr passt Studie nicht ins Konzept
TRABEN-TRARBACH. Eine von der VG Traben-Trarbach in Auftrag gegebene Studie, die die Bedeutung des Amtes für Wehrgeophysik für die Region beleuchten soll, will das Bundesverteidigungsministerium offenbar verhindern. VG-Chef Weisgerber ist empört. Unterdessen bekräftigte die Bundestagsabgeordnete Dr. Elke Leonhard: "Der Standort Traben-Trarbach bleibt."
Das Amt für Wehrgeophysik mit seinen über 300 Beschäftigten isteiner der größten Arbeitgeber der Region. Wegen der ungewissenZukunft des Amtes sind die verantwortlichen Kommunalpolitiker ingroßer Sorge. Sicher scheint: 60 Dienstposten werden inTraben-Trarbach wegfallen, weitere 70 sollen zukünftig vonSoldaten wahrgenommen werden. Für Unruhe sorgte zuletzt dieVersetzung Rainer Uhlemanns, Präsident des Amtes fürWehrgeophysik, nach Rostock. Sein Dienstposten wird in Zukunftnicht mehr besetzt ( TV vom 11. Februar) . Dass eine mögliche Verlegung des kompletten Amtes gravierende wirtschaftliche und strukturelle Folgen für Traben-Trarbach und die Region hätte, ist unbestritten. Um dies zu untermauern, hat die Verbandsgemeinde bei der Uni Trier eine Studie in Auftrag gegeben, in der die Folgen genauer untersucht werden sollen.
Mitte Januar kam es im Amt Traben-Trarbach zu einem ersten Gespräch. Die Projektgruppe der Uni Trier, VG-Chef Ulrich K. Weisgerber und die Führung des Amtes berieten das weitere Vorgehen. Vereinbart wurde, in einer Fragebogenaktion personenbezogene Daten der Beschäftigen zu erheben. Diese sollten keine dienstlichen Fragen sein, sondern ausschließlich Fragen zum persönlichen Umfeld der Beschäftigten.
Präsident Uhlemann schrieb ans Bundesverteidigungsministerium und bat um Zustimmung für die Fragebogenaktion. Die Antwort: Das dürft ihr nicht.
In dem Antwortschreiben heißt es: "Die Durchführung einer empirischen Erhebung in der Bundeswehr kann nur genehmigt werden, wenn entsprechende Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehört u.a., dass die Themenstellung der Untersuchung Ergebnisse erwarten lässt, die der Führung der Bundeswehr von Nutzen sind und ihr als Entscheidungshilfe dienen können. Diese Vorraussetzung ist im vorliegenden Fall nicht gegeben."
Verbandsbürgermeister Ulrich K. Weisgerber deutet diese Antwort so, dass man bei der Bundeswehr offenbar das Ergebnis fürchtet und man deshalb die Studie verhindern will. Weisgerber: "Die Militärs haben wohl Angst vor einem Ergebnis, das ihnen nicht ins Konzept passt." Weisgerber weiter: "Wir fühlen uns erheblich in unserem Selbstverwaltungsrecht eingeschränkt."
Auch ohne Zustimmung aus dem Bundesverteidigungsministerium will Weisgerber die Studie erstellen lassen. Man werde versuchen, die Mitarbeiter des Amtes Traben-Trarbach zu motivieren, damit diese die Befragung unterstützen. Weisgerber: "Wir hoffen auf eine breite Unterstützung." Interesse an der Projektanalyse hat auch der Verband der Bundeswehrbeamten, Standortgruppe Traben-Trarbach.
Abgeordnete Leonhard: Der Standort bleibt
Unterdessen hat die Bundestagsabgeordnete Dr. Elke Leonhard (SPD) in einer Presseerklärung noch einmal bekräftigt, dass der Standort Traben-Trarbach erhalten bleibt. Leonhard bezieht sich in ihrer Presserklärung auf den TV -Artikel vom 11. Februar, in dem über die Versetzung des Präsidenten des Traben-Trarbacher Amtes nach Rostock berichtet wird. Uhlemann selbst hatte darin angedeutet, dass die Versetzung mit seiner "kritischen Haltung" gegenüber den Planungen der Bundeswehr zu tun habe. Die Beschäftigten des Amtes sprachen von "einem Schlag ins Gesicht". Leonhard weist die Behauptung, Uhlemann sei strafversetzt worden, zurück. Leonhard: "Dies entbehrt jedweder Grundlage. Ich werde allen, die weiterhin Verwirrung und Verunsicherung in der Bevölkerung von Traben-Trarbach verbreiten, mit aller Entschiedenheit und Sachlichkeit entgegentreten. Wer permanent Feuerchen zündet, muss sich die Frage nach der Motivation der eigenen Absichten stellen."
Für eine "Strafversetzung" Uhlemanns spricht allerdings, dass nach TV-Informationen eine vorgesehene Beförderung Uhlemanns nun doch nicht vorgenommen wird. Die Abgeordnete Leonhard erklärt die Versetzung des Präsidenten allein mit der Tatsache, dass bei einer Zusammenlegung der Standorte Traben-Trarbach und Euskirchen nur ein Overhead-Bereich eingesetzt werde. Von Anfang an sei daran kein Zweifel daran gelassen worden. Der Erhalt des Standortes bedeute nicht den Erhalt der bisherigen Stärke. Der Standort müsse mit einem Verlust von rund 60 Mitarbeitern rechnen. Leonhard: "Der Präsident gehört eindeutig zum Overhead-Bereich. Er gehört zu den Häuptlingen und nicht zu den Indianern. Dieser Tatbestand und nichts anderes erklärt, warum er versetzt wurde."
Dass es nur bei den 60 Dienstposten bleibt, die wegfallen, ist allerdings fraglich. Rund 45 Dienstposten am Standort Traben-Trarbach haben nämlich einen kw-Vermerk. Kw bedeutet "künftig wegfallend".
