Die Kunst der Kalkulation

WITTLICH. (sos) Der städtische Haushalt für das Jahr 2006 im Entwurf: Trotz schlechter Zahlen bleibt die Hoffnung auf eine bessere Zukunft, denn dann wird neu gerechnet.

"Ich bin in diesem Jahr leider ein Überbringer der ganz schlechten Nachrichten." So schickte Bürgermeister Ralf Bußmer den Haushaltsplanentwurf 2006 zur weiteren Beratung in die Gremien. Die Finanznot, nicht nur der Kommunen, ist allgemein bekannt und Wittlich keine Ausnahme. "Wir legen Ihnen für 2006 einen um 1,608 Millionen Euro unausgeglichenen Haushalt vor", bezifferte Ralf Bußmer das neue Minus - im Behördendeutsch Fehlbedarf genannt. Hinzu addiert werden muss die rote Zahl von 3,949 Millionen aus dem Nachtragshaushalt 2005 plus das Minus aus 2003. So "umfasst die finanzielle Schieflage der Stadt mit diesem Entwurf 5,557 Millionen Euro", resümierte der Stadtchef. Um eine halbe Million Euro geringere Gewerbesteuereinnahmen, die Erhöhung der Kreisumlage plus Auswirkungen von Hartz IV sowie Gesetzesänderungen seien für das Ergebnis verantwortlich. Ralf Bußmer sagte, die Sparpotenziale bei den laufenden Ausgaben seien ausgeschöpft, weitere Budgetkürzungen nicht mehr zu vertreten. Darüber hinaus gehende Einsparpotenziale unterlägen alleine politischen Initiativen. Zu den Eckwerten im Vermögenshaushalt steht im Entwurf unter dem Stichwort "Schulden": "Die Verschuldung der Stadt Wittlich am Kreditmarkt wird ab dem 1. Januar 2006 unter Einbeziehung der Kreditermächtigungen im Nachtrag von 2005 von 2,156 Millionen Euro rund 20,5 Millionen Euro betragen. Dies entspricht einer Durchschnittsverschuldung pro Einwohner von 1137 Euro bei einem Landesdurchschnitt auf der Basis von 2003 von 755 Euro." Doch der Stadtchef will nicht nur "schwarz malen" und betonte: "Die Höhe der Schulden sagt nichts über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Kommune aus." Er hofft auf das Jahr 2007, wenn die kommunalen Haushalte nach kaufmännischen Kriterien (Doppik) kalkuliert werden. Ralf Bußmer: "Die blanke Zahl der Verschuldung kommunaler Gebietskörperschaften alleine ist keine verwertbare Aussage. Es fehlt der Gegenwert. " Zwar werde die Doppik die langfristige Finanznot nicht beseitigen, aber, so formulierte Ralf Bußmer: "Der dann mögliche Überblick über Vermögen, Schulden und Rückstellungen wird dazu führen, dass Entscheidungen im investiven Bereich auf einer fundierten Datenbasis getroffen werden können."

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