Traben-Trarbach. Ein Stadtentwicklungskonzept hat der Stadtrat Traben-Trarbach in nichtöffentlicher Sitzung in Auftrag gegeben. Es kostet 165 000 Euro und wird von dem renommierten Planungsbüro Albert Speer und Partner (AP&P), Frankfurt, erstellt. 80 Prozent Zuschuss gibt es dafür vom Land, aber nur bis zu einer Summe von 100 000 Euro - macht also 80 000 Euro. 85 000 Euro muss die Stadt selbst zahlen. Es war das mit Abstand teuerste von drei Angeboten, die der Stadt vorlagen. Debattiert darüber wurde nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Ulrich K. Weisgerber erklärte gestern auf TV-Anfrage, dass man von dem Speer-und-Partner-Konzept die beste Qualität erwarten könne.

"Es ist gut angelegtes Geld, hoffen wir auf gute Ergebnisse und Vorschläge", meinte Stadtbürgermeisterin Pönnighaus in ihrer Haushaltsrede am Dienstagabend. Auch die Fraktionssprecher halten diese Ausgabe für sinnvoll. "Das Konzept ist eine der wichtigsten Investitionen für die Entwicklung der Stadt", sagten Jutta Schneider (CDU) und Rudolf Brixius (FWG).

Neben den 165 000 Euro für das Entwicklungskonzept, das Lösungen für die zukünftige städtische Infrastruktur in den Bereichen Verkehr, Wohnen, Gewerbe und Tourismus (der TV berichtete) aufzeigen soll, investiert die Stadt im kommenden Jahr 320 000 Euro in die Stadtsanierung und 268 000 Euro in die Sanierung des Friedhofs in Trarbach. Für die Stadtsanierung sind im Haushalt auch wieder Mittel für den Ankauf von Häusern im Blockbereich am Rathaus Trarbach vorgesehen - diesmal 200 000 Euro. Die Stadt will dort mehrere Häuser abreißen, um dieses "Problemviertel" mitten in Trarbach neu zu gestalten.

Begrüßt wurde von allen Fraktionen, dass im kommenden Jahr mit dem Bau des Skaterplatzes in Traben begonnen wird. Kosten: 38 400 Euro.

Dass aufgrund der Wirtschaftskrise und der von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen auf die Stadt schwere Zeiten zukommen, ist dem Stadtrat bewusst. Die Stadtbürgermeisterin und die Fraktionssprecher befürchten sinkende Einnahmen. Rudolf Brixius (FWG) meinte mit Blick auf die zukünftige Finanzsituation der Stadt resignierend: "Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter."

Hajo Weinmann (SPD) ging kurz auf die Kommunalreform ein. Er plädierte dafür, mit umliegenden Verbandsgemeinden Verhandlungen zu führen. Weinmann: "Wir sind für eine starke Region, die dann vielleicht den Namen Verbandsgemeinde Mittelmosel-Eifel-Hunsrück trägt."

Meinung

Zwischentöne im Stadtrat

Dass die Stadtratsbeschlüsse bereits in der nicht-öffentlichen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vorweggenommen werden, ist üblich. Der Stadtrat bestätigt im Grunde nur noch das, was zwei Wochen zuvor im Ausschuss hinter verschlossenen Türen ausgemacht wurde. Wenn aber in der öffentlichen Stadtratssitzung kaum noch debattiert wird und von der Bürgermeisterin nicht einmal die Sachverhalte erläutert werden, ist eine Stadtratssitzung für die Öffentlichkeit kaum noch von Wert. Bürger, die der Sitzung beiwohnen - diesmal waren es zwei - wissen danach nicht viel mehr als vor der Sitzung. Transparenz und Bürger-Information sehen anders aus. Und noch etwas bleibt anzumerken: Wer bei der Haushaltsrede der Stadtbürgermeisterin genau hingehört hat, muss feststellen, dass es zwischen ihr und dem Leiter der Tourist-Information offenbar Reibungen gibt. Pönnighaus hat sich nämlich ausdrücklich nur bei den Mitarbeiterinnen für die geleistete Arbeit bedankt. Bedankt hat sich auch CDU-Sprecherin Jutta Schneider. Besonders nachdrücklich bei VG-Chef Ulrich K. Weisgerber und eher knapp und pflichtgemäß bei Stadtbürgermeisterin Heide Pönnighaus. Seit die einst unabhängige und parteilose Heide Pönnighaus auf der CDU-Liste steht, ist zwar die Kritik an ihr seitens der CDU-Fraktion verstummt, aber eine fruchtbare und kreative Zusammenarbeit ist es offenbar noch nicht. Heide Pönnighaus ist seinerzeit zur CDU geschwenkt, weil sie sich mehr Unterstützung aus dem Stadtrat, aber auch von VG-Bürgermeister Weisgerber erhoffte. Diese hat sie bekommen. Aber: Der eigentlich starke Mann ist Bürgermeister Weisgerber. w.simon@volksfreund.deextra Eckdaten Haushalt Stadt Traben-Trarbach 2010: Einnahmen: 7,033 Millionen Euro, Ausgaben: 7,785 Millionen Euro, Defizit: 752 000 Euro. Kreditaufnahme: 360 600 Euro; Voraussichtlicher Schuldenstand Ende 2010: 2,833 Millionen Euro. Das sind 447 500 Euro mehr als Ende 2009; 2004 lag der Schuldenstand bei 3,422 Millionen Euro; Größte Investitionen: Stadtsanierung: 320 000 Euro, Sanierung Friedhof Trarbach: 268 000 Euro. Stadtentwicklungskonzept: 165 000 Euro (sim)hintergrund Das Planungsbüro AS&P, Albert Speer & Partner, Frankfurt, ist ein weltweit agierendes Planungsbüro, das Konzepte in den Bereichen Architektur, Stadtplanung und Verkehr entwickelt. Unter anderem hat AS&P für ein ganzes Stadtviertel in Shanghai einen Erneuerungsplan konzipiert und für ein 100 000-Einwohner-Wohngebiet in Abu Dhabi einen Masterplan erstellt. Neben solchen Großprojekten erstellt AS&P auch kommunale Entwicklungskonzepte für deutsche Kommunen wie Fulda, Rüsselsheim oder Worms. Das Konzept für Traben-Trarbach soll unter anderem Lösungsansätze für die Verkehrssituation und die städtische Infrastruktur bieten. (sim)