Ein fast ausgeglichener Haushalt

MANDERSCHEID. (mai) Optimistisch schaut VG-Bürgermeister Wolfgang Schmitz in die Zukunft: Die Finanzsituation habe sich leicht verbessert, sagte er. Trotz kritischer Anmerkungen gab es generell Zustimmung für den Haushaltsplan 2006.

Den römischen Philosoph Cicero sowie den Finanzexperten Rudolf Oster zitierte VG-Bürgermeister Wolfgang Schmitz, um in seiner Haushaltsrede eins deutlich zu machen: Nur was zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Gemeinwesens wirklich notwendig sei, dürfe finanziert werden. Dabei stellt sich die Situation gar nicht so schlecht dar. Schmitz: "Es gibt Anzeichen für eine leichte Verbesserung der Finanzsituation." Die Ortsgemeinden, von denen zehn einen ausgeglichenen Haushalt vorlegten und elf neue Schulden machen müssen, sowie die Verbandsgemeinde würden von der guten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen profitieren. Zwar konnte die VG ihren Verwaltungshaushalt für 2006 nicht ausgleichen, doch wies Schmitz darauf hin, dass dies möglich gewesen wäre, wenn der Alt-Fehlbetrag von 2004 (308 000 Euro) nicht abzuwickeln gewesen wäre. Positiv entwickeln sich laut Schmitz die gemeindlichen Schlüsselzuweisungen und die Personalkosten, die 2006 um 80 000 Euro sinken. Die Sachkosten steigen hingegen um 45 000 Euro wegen der gestiegenen Energiekosten. Als wichtige Investitionen im Vermögenshaushalt nannte Schmitz Investitionen bei der Feuerwehr (306 000 Euro) unter anderem für ein Tragkraftspritzenfahrzeug in Großlittgen und ein Gerätehaus in Greimerath. 168 000 Euro sollen in die Schulen investiert werden, der Großteil für die Sanierung von Fenstern in der Regionalen Schule Manderscheid. "Die Sanierung des Freibads ist zwar in vollem Umfang eingestellt, ein möglicher Baubeginn ist allerdings 2006 aller Voraussicht nach noch nicht zu erwarten", sagte Schmitz. Erwartet würden aber Planungskosten in Höhe von 35 000 Euro. Für die CDU nannte Georg Fritzsche den Haushaltsplan eine erfreuliche Botschaft und beglückwünschte den VG-Bürgermeister und die Verwaltung. Klaus-Josef Mark (Grüne) fand den Plan großteils in Ordnung. Als Günther Zens von der Wählergruppe Zens, der in der Sitzung viele kritische Nachfragen gestellt hatte, Stellung zur Haushaltsrede von Schmitz nahm, verursachte er Gelächter. Er sagte: "Der erste Teil klang wie ein Weihnachtsmärchen. Wenn Sie sich daran halten sind Sie mein Mann!" Er werde dem Plan zustimmen. Harald Schmitz von derselben Gruppierung hinterfragte das Feuerwehrgerätehaus in Greimerath. Ob man die Diskussion über die Zusammenlegung der kleinen Wehren hier berücksichtigt habe? VG-Bürgermeister Schmitz antwortete mit einem klaren Bekenntnis zu den kleinen Wehren. Hans-Peter Weiler (FWG) bemängelte die hohen Defizite beim Schwimmbad. Bei drei Enthaltungen wurde der Haushaltsplan 2006 der VG angenommen. Die SPD war in der Sitzung übrigens nicht vertreten. Dem Fraktionsvorsitzenden Helmut Quint, der einen Unfall hatte, wurden Genesungswünsche übermittelt. Weiterer Bericht folgt.

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