Neumagen-Dhron Michael Thomas, Ortsbürgermeister des 2300-Einwohner-Ortes Neumagen-Dhron, ist verärgert. Die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung hatte eine "freiwillige Ausgabe" der finanziell angeschlagenen Gemeinde moniert, die der Ortschef für dringend notwendig erachtet. Es geht um 15 000 Euro, die die Gemeinde in die Sanierung des Schiffsanlegers für das Römerschiff Stella Noviomagi gesteckt hat. Die hölzernen Dalben waren morsch geworden und mussten mit eisernen Hüllen ummantelt werden.
Thomas: "Ohne Schiffsanleger können wir das Römerschiff vergessen. Dann kann es nicht mehr fahren." Die Stella Noviomagi, gefördert mit Landes- und EU-Geldern, ist seit zehn Jahren ein Touristenmagnet. Die Nachfrage sei mit rund 300 Fahrten im Jahr ungebrochen gut. Wirtschaftlich trage sich das Schiff selbst und belaste den Haushalt nicht, sagt Thomas.
Die Kommunalaufsicht hat nun doch den Nachtragshaushalt genehmigt. Die Ausgabe für den Schiffsanleger bewertet sie als "dringend erforderlich zur Wahrung der Verkehrssicherheit des Römerschiffes". Zuvor hatten die Finanzkontrolleure bei der Kreisverwaltung die Gemeinde aufgefordert, Konsolidierungsmöglichkeiten in die Wege zu leiten. Dem ist die Gemeinde mit dem Nachtragshaushalt nachgekommen.
Sie hat die Steuersätze angehoben. Im Einzelnen: Die Grundsteuer A (für Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft) wird von bisher 320 auf 335 Prozent erhöht, die Grundsteuer B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) von bisher 365 auf 380 Prozent und die Gewerbesteuer von 375 auf 380 Prozent.
Für Ortschef Thomas sind diese Erhöhungen im ersten Schritt und die weitere Suche nach Einsparmöglichkeiten in einem weiteren Schritt alternativlos. Er fordert aber gleichzeitig ein "Umdenken der höheren Instanzen". Denn von den geplanten 1,935 Millionen Euro Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen würden nach Abzug aller Umlagen gerade einmal 450 000 Euro übrig bleiben. Das seien lediglich 25 Prozent für "eigene Zwecke". Und von denen müssten noch weitere Mittel wiederum verpflichtend abgeführt werden. Thomas ist sich bewusst, dass sich die Kommunalaufsicht an die gesetzlichen Vorgaben halten muss. Speziell im Fall der Ausgaben für das Römerschiff befürchtet er für die Zukunft nichts Gutes. Thomas: "Dann bekommen wir irgendwann unseren Haushalt nicht mehr genehmigt."
Neumagen-Dhron kann, wie etwa 80 Prozent der Gemeinden im Kreis Bernkastel-Wittlich, seinen Haushalt nicht ausgleichen. Im Ergebnishaushalt fehlen knapp 500 000 Euro und im Finanzhaushalt beträgt das Minus 283 000 Euro. Die Gemeinde häuft immer mehr Schulden an und hat eigentlich kein Geld für Investitionen.
Der Schuldenstand betrug zum 31. Dezember 2016 rund 2,4 Millionen Euro. Ende 2017 wird er voraussichtlich auf 3,7 Millionen Euro anwachsen, denn die Erweiterung der Kindertagesstätte schlägt mit 1,35 Millionen Euro zu Buche. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 mit 1,9 Millionen Euro verschuldet.