In der Kasse fehlt fast eine Million

TRABEN-TRARBACH. Einstimmig hat der Stadtrat Traben-Trarbach den Haushalt 2004 verabschiedet. Er weist einen Fehlbedarf von 900 000 Euro auf.

"Die allgemeine Haushaltssituation rechtfertigt, beziehungsweise zwingt - nicht zuletzt auch wegen geringer fließender Fördermittel -, zur Investitionszurückhaltung." Was Stadtbürgermeister Alois Weber, der am Montagabend zum letzten Mal einen Haushaltsplan einbrachte, damit seinem Nachfolger oder Nachfolgerin sagen wollte: Es ist kein Geld mehr da, um große Sprünge zu machen. Ob nun Jutta Schneider, Manfred Engels oder ein anderer Kandidat/Kandidatin die Amtsgeschäfte im kommenden Jahr übernehmen wird: Sie greifen in eine leere Stadtkasse, zu verteilen gibt es kaum noch was. Dafür ist das Wichtigste bereits getan, und zwar in der Zeit, als es noch ausreichende Fördermittel gab: Brückensanierung, Sanierung der Brückenschenke, Loretta-Halle, Alter Bahnhof, Freilegung und die laufende Sanierung des Alten Stadtturms in der Trarbacher Altstadt. Projekte, die - darauf wies SPD-Sprecher Harald Weber ausdrücklich hin - nur mit massiven Zuschüssen von Land und Bund hätten bewerkstelligt werden können.Sanierung des Stadtturms muss vorfinanziert werden

Doch die Fördermittel werden in Zukunft viel spärlicher fließen. Laut Stadtbürgermeister Alois Weber ist beispielsweise damit zu rechnen, dass für die Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Stadtturmes die Baukosten bis in die Jahre 2005 und 2006 vorfinanziert werden müssen. Dieter Gerecke von der FWG: "Bleibt zu hoffen, dass die Renovierung wegen fehlender Mittel nicht auf der Strecke bleibt und in 2004 fertig gestellt wird." Die Fakten zum Etat: Der Verwaltungshaushalt 2004 der Stadt Traben-Trarbach sieht Einnahmen von 5,431 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von 6,331 Millionen Euro vor. Macht also ein Defizit in Höhe von 900 000 Euro. Der Vermögenshaushalt ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich abgespeckt und weist in Ein- und Ausgaben 523 400 Euro auf. Wichtigste Investition ist die Fortsetzung der Stadtsanierung. Der Löwenanteil sind aber Tilgungen in Höhe von 277 000 Euro. Für den CDU-Sprecher Jürgen Römer sind die "desolate Wirtschaftspolitik des Bundes" und die "ständig steigenden Eingriffe des Landes in die kommunale Finanzausstattung" Hauptursache für den Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt. Gleichzeitig lobte er die Arbeit des Stadtrates, insbesondere der CDU/FDP-Fraktion, die Projekte, wie die Balkone auf der sanierten Moselbrücke, Moselabgang Trarbach, oder den Beschluss über die Sperrung der Schottstraße, angestoßen beziehungsweise durchgesetzt hätten. SPD-Sprecher Harald Weber bezeichnete die fertig gestellten Projekte als Kür. Diese für die Stadt wichtigen Maßnahmen hätten nur mit massiven Zuschüssen von Land oder, wie bei der Brückensanierung, vom Bund bewerkstelligt werden können. Der Dank gelte insbesondere der Landesregierung, die Traben-Trarbach - "nach langen Jahren der Vernachlässigung - überaus großzügig behandelt habe". Wohlwissend, dass dem Stadtrat haushaltstechnisch "die Hände gebunden seien" und nur Pflichtaufgaben erledigen dürften, sprach der SPD-Sprecher dennoch einige Wünsche aus. Das Angebot für die Jugendlichen in der Stadt müsse verbessert werden, Vereine müssten bei ihren Bemühungen entsprechend unterstützt werden. Ausdrücklich lobte er in diesem Zusammenhang, wie auch schon zuvor Jürgen Römer, die Aktivitäten des Vereins "Traben-Trarbach Aktiv" (TTA). Auch Dieter Gerecke von der FWG hob die Leistungen von "TTA" hervor. Der oft als "außerparlamentarische Opposition des Stadtrates" bezeichnete Verein habe eine erfolgreiche Arbeit geleistet.

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