Knapp an einem Eklat vorbei

Traben-Trarbach · Die CDU ist mit einem Boykottaufruf im Traben-Trarbacher Stadtrat gescheitert. Grund ist die Verlegung der Sitzung. Die SPD/FDP-Fraktion zeigt sich verwundert über die Vorgehensweise.

 Eines von vielen Projekten, um deren Erhalt sich die Stiftung verdient gemacht hat: das Brückentor in Traben-Trarbach. Foto/Archiv: Christina Bents

Eines von vielen Projekten, um deren Erhalt sich die Stiftung verdient gemacht hat: das Brückentor in Traben-Trarbach. Foto/Archiv: Christina Bents

Foto: Christina Bents (chb) ("TV-Upload Bents"

Traben-Trarbach "Wir müssen noch ein paar Minuten warten. Ein Ratsmitglied fehlt noch, damit wir über die Tagesordnung abstimmen können." Kurz darauf kommt Frank Assion (SPD) ins ehemalige Trabener Rathaus. Und dann ist auch schnell klar: Der Traben-Trarbacher Stadtrat ist beschlussfähig. Die sieben CDU-Ratsmitglieder, die beiden Grünen, einer der drei Freien und eine SPD-Frau sind zwar nicht da, doch 13 Anwesende von SPD, FDP und Freien sorgen dafür, dass die Sitzung beginnen kann.
Es ist kein Zufall, dass es so eng ist. In einer Pressemitteilung hatte CDU-Fraktionssprecher Hubertus Kesselheim mitgeteilt: "Wir möchten gemeinsam mit den Fraktionen von FWG und Grünen eine Beschlussunfähigkeit des Rates und eine Verlegung der Sitzung herbeiführen." Doch er macht die Rechnung ohne die Freien.
Die Sitzung des Stadtrates war ursprünglich für den 26. Juni anberaumt. Da, so die Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung, seien die Zahlen für den Ausbau der Bergstraße und die Erschließung des benachbarten Neubaugebietes Königsberg (siehe Bericht unten) noch nicht spruchreif gewesen.
Um nicht weitere Verzögerungen in Kauf nehmen zu müssen, sei der Termin geändert worden. "Kurzfristig": So steht es in der Pressemitteilung der CDU. Er selbst, Grünen-Sprecherin Britta Seebach und FWG-Fraktionsvorsitzender Edgar Koch seien dann im Urlaub, schreibt Hubertus Kesselheim.
In der Sitzung listet Marcus Heintel, Bürgermeister der VG Traben-Trarbach, minutiös den E-Mail-Verkehr zwischen Verwaltung, Stadt und Ratsmitgliedern auf. Danach ist die Verschiebung der Sitzung bereits am 8. Juni versendet worden.
Kesselheim hat aber erst am Sonntag, 2. Juli, 24 Stunden vor Sitzungsbeginn, den Boykottaufruf veröffentlicht. "Es stehen zu viele wichtige Themen auf der Tagesordnung", schreibt er. Stadtbürgermeister Patrice Langer sei auf die Einwände nicht eingegangen.
"Er hat nach der neuen Terminierung nur gesagt, dass ihm der Termin nicht passt", sagt das Stadtoberhaupt. "Mir passt er auch nicht", fügt er an. Aber es gebe wichtige Themen, die keinen Aufschub zuließen. Kesselheim habe am Sonntag einfach eine E-Mail verschickt und sich dann in den Urlaub verabschiedet. Dort sei er auch zwei Wochen nicht zu erreichen, teilt er dem TV mit.
Langer moniert, dass die Gegenseite nicht schon vor 14 Tagen den Mund aufgemacht und über die mögliche Absetzung einiger Punkte geredet hätte. Er denkt dabei vor allem an die vom Kreis geforderte Stellungnahme zur finanziellen Situation der Stadt. Die sei bei einer eintägigen Klausur vom Ältestenrat einvernehmlich ausgearbeitet worden. Dem Gremium gehören Vertreter aller Fraktionen an. Edgar Koch habe ihm vergangene Woche gesagt, dass er gerne bei der Vorstellung im Rat dabei sei. "Überhaupt kein Problem", sagt der Stadtbürgermeister. "Man muss nur drüber reden." Deshalb wird dieser Punkt wie einige andere auch von der Tagesordnung gestrichen.
SPD/FDP-Fraktionssprecher Gerd Huesgen zeigt sich verwundert über das Vorgehen der CDU. "Auch bei anderen Sitzungen haben Fraktionssprecher gefehlt, so auch zeitgleich meine Person und die von Herrn Kesselheim", sagt er. Es gebe Stellvertreter, eine Sitzung müsse also nicht ausfallen.
Der Vollständigkeit halber: Kesselheim hatte eine Sondersitzung am 24. Juli als Ausweichtermin ins Spiel gebracht. Dort sollte es aber nur um den Abriss des sogenannten Blockbereichs hinter dem Rathaus der Verbandsgemeinde im Stadtteil Trarbach gehen. Doch da auch hier noch verlässliche Daten fehlen, wird es sie nicht geben.
Der TV hat auch einige Bürger befragt. Tenor der Antworten: Wir kennen die Hintergründe nicht. Moniert wird allerdings die Kurzfristigkeit des Boykottaufrufs.KommentarMeinung

Reden kann so einfach sein
Selten war die Tagesordnung des Traben-Trarbacher Stadtrates so mit wichtigen Themen gespickt wie am Montag. Vier Ratsmitglieder hatten sich, so Stadtbürgermeister Patrice Langer, schon vor einigen Tagen entschuldigt. Die Sommerferien sind also kein Argument für einen Boykott. Natürlich ist es blöd, wenn drei von vier Fraktionsvorsitzenden fehlen. Was aber gar nicht geht: Hubertus Kesselheim schickt 24 Stunden vor der Sitzung die Boykotterklärung raus und entschwindet dann in den Urlaub. Der Mann ist Polizeiseelsorger und Reiseführer - jemand, der von Berufs wegen reden muss. Als er 2014 bei der Stadtbürgermeisterwahl unterlegen war, ging er auf Langer zu. Er wünsche sich einen ehrlichen Umgang miteinander, sagte er. Dazu passt das aktuelle Geschehen nicht. c.beckmann@volksfreund.de
3,2 Millionen Euro für Bergstraße und Königsberg

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