Lichter gehen wieder an

BERNKASTEL-KUES. Einstimmig hat der Stadtrat Bernkastel-Kues den Haushalt für das Jahr 2006 verabschiedet. Trotz des Fehlbetrages sind Zeichen für eine beginnende Konsolidierung erkennbar.

Stadtbürgermeister Wolfgang Port war mitten in seiner Haushaltsrede. Er hatte gerade aufgelistet, dass die Stadt im laufenden Jahr 30 000 Euro mehr an Stromkosten aufbringen muss als 2004. Da ging plötzlich das Licht im Saal aus. Dass in der kurzen Phase der Dunkelheit Sätze wie "In der Stadt gehen die Lichter aus" fielen, war logisch. Dies mit der finanziellen Situation der Stadt in Zusammenhang zu bringen, entspräche aber nicht den Tatsachen, obwohl der Etat für das kommende Jahr bei Einnahmen von 10,279 und Ausgaben von 11,017 Millionen Euro momentan eine Deckungslücke von 737 700 Euro aufweist. Umlagenbelastung steigt weiter

In der Vergangenheit sah es allerdings weitaus schlimmer aus. So waren über drei Jahre die Gewerbesteuereinnahmen stark eingebrochen. In diesem Bereich ist eine spürbare Verbesserung zu verzeichnen. Und schließlich ist in dem Defizit auch der Fehlbetrag von 2004 (zirka 1,4 Millionen Euro) enthalten. Deshalb, aber auch aus anderen Gründen, sprach Stadtbürgermeister Wolfgang Port auch von einer "sehr positiven Entwicklung" im laufenden Jahr. Die Stadt hätte sogar mit einer freien Spitze in nicht unbeträchtlicher Höhe rechnen können, wenn es nicht einige Abgaben gäbe, die nicht zu beeinflussen seien. Obwohl die VG-Umlage gleich bleibt und die Kreisumlage nur um ein Prozent steigt, muss die Stadt, weil es ihr verhältnismäßig gut geht, im kommenden Jahr an die beiden höher geordneten Kommunen fast 700 000 Euro mehr überweisen (insgesamt zirka vier Millionen Euro). Von den Gewerbesteuereinnahmen (geschätzte 3,5 Millionen Euro) fließt eine weitere Million ab. Also verbleibt von den Gesamteinnahmen (10,279 Millionen Euro) nach Abzug dieser drei Brocken nur noch die Hälfte im Stadtsäckel. Im Vermögenshaushalt halten sich Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 2,273 Millionen Euro die Waage. Um ihn auszugleichen, ist eine Kreditaufnahme von 984 700 Euro nötig. Was umgesetzt wird, hängt aber davon ab, ob die Kommunalaufsicht Projekte genehmigt. Der Vermögensetat ist deshalb nur eine Wunschliste. Einen großen Platz in Ports Haushaltsrede nahm die Entwicklungsagentur ein, die im November 2004 gegründet wurde und eine umfassende Qualitätsoffensive zum Ziel hat. Keine Einrichtung der Stadt habe je mehr Eigeninitiative der Bürger gefördert. Und keine habe je so viel Öffentlichkeit über die kommunale Grenze hinaus gefunden. Deshalb warb Port "sehr leidenschaftlich" dafür, den Zuschussbetrag für die Entwicklungsagentur von 20 000 auf 80 000 Euro zu erhöhen: "Wir investieren in die Köpfe unserer Bürger, in den Einzelhandel, in das Gewerbe und in unsere Unternehmer. Wir investieren in den Standort Bernkastel-Kues und schaffen und sichern damit langfristig Arbeitsplätze und die Gewerbesteuer von morgen." Dieser Zuschuss nahm auch in den Stellungnahmen von Frank Hoffmann (CDU), Bernd Gelz (SPD), Robert Wies (FDP), Gertrud Weydert (Grüne) und Karl-Heinz Seidel (UBU) breiten Raum ein. Ein weiteres wichtiges Thema: die Umstrukturierung der Kultur & Kur GmbH. Sie wird ab 2007 in Eigenregie der Stadt geführt. Tenor: Die Planungen müssen früh anlaufen. Das für 2006 prognostizierte Defizit von 121 000 Euro soll nicht noch weiter steigen. Die Ratsmitglieder eint die Hoffnung, dass der Etat in Zukunft wieder höhere Einnahmen aufweist. Sie stützen sich dabei auf die Worte von Kämmerer Günter Wagner. "Das Ende des Jammertals ist erreicht", hatte dieser in der Sitzung des Hauptausschusses verkündet.

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