Lob für Port trotz teurer Kostüme
BERNKASTEL-KUES. Der Rechnungsprüfungsausschuss lobt den Stadtbürgermeister, weil er die Ausgaben intensiv kontrolliere. Dennoch will der Ausschuss wissen, warum 4860 Euro für den Kostümverleih beim Weinfest anfallen und warum die Güterhalle noch Verluste macht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von Waltraud Will-Feld bescheinigt Stadtbürgermeister Wolfgang Port, dass er sehr auf die Wirtschaftlichkeit der Ausgaben in 2002 geachtet habe. Positiv wird bei der Prüfung der Jahresrechnung 2002 vermerkt, dass Port von seinem Verfügungsfonds in Höhe von 1100 Euro nur 250 Euro ausgegeben hat. Das sind Gelder, die der Stadtbürgermeister zur freien Verfügung hat, wie zum Beispiel für repräsentative Aufgaben. Weil die Stadt aus der Mosel-Kino GmbH ausgestiegen ist, hat sie bei der Position "Renovierung" 34 000 Euro eingespart, wie im Prüfungsbericht weiter zu lesen ist.Telefonkosten gut eingedämmt
Auch bei der Haushaltsstelle "Internationale Beziehungen" habe Port die Ausgaben zurück geführt. Darunter fallen Ausgaben für Besucherdelegationen, die 2400 Euro ausmachen oder die Reise des Fördervereins der Partnerschaft mit Karlsbad mit 490 Euro sowie die Hochwasserhilfe für Wehlen in Höhe von 2000 Euro. Die Höhe von vertraglichen Verpflichtungen wurden kritisiert, diese sind aber nicht zu ändern. Die Stadt hat 2002 384 119 Euro Zinsen gezahlt. Nahezu feste Größen gibt es auch beim Bereich Fremdenverkehr wie Löhne (215 856 Euro) , Post und Fernsprechgebühren (40 000 Euro), Internet-Ausstattung (13 500 Euro) und 4 x Mosel (18 000 Euro). Auch beim Bereich Fremdenverkehr sei "die Handschrift des Bürgermeisters" erkennbar. Die Fernsprechgebühren gingen um 27 700 Euro zurück und die Werbemaßnahmen um 31 000 Euro. Nach Ansicht des Rechnungsprüfungsausschusses gibt die Stadt erhebliche Zuschüsse für Kindergärten, Spielplätze und Vereine. Für Kindergärten sind es 179 658 Euro, für Spielplätze 47 195 Euro, für die Jugendhilfe 2119 Euro, Ferien vor Ort 500 Euro; Sportstätten 34 000 Euro und für die Förderung des Sports 19 200 Euro.Güterhalle "schreibt" noch rote Zahlen
Die Haushaltsstelle "Weinfest" weist einen Fehlbetrag in Höhe von 88 131 Euro aus. Der Ausschuss wundert sich über den Betrag von 4860 Euro darin für den Kostümverleih. Er bittet um Prüfung, ob sich dieser Betrag nicht erheblich reduzieren ließe, wenn die Kostüme in einer heimischen Schneiderei hergestellt würden. Überprüft werden müssten auch die Ausgaben für Musikkapellen, die mit der nicht unerheblichen Summe von 19 000 Euro angegeben sei. Unklar ist den Rechnungsprüfern auch, dass die Güterhalle in 2002 noch rote Zahlen schreibt. Während der Bauzeit der Tiefgarage sei das noch zu erklären gewesen, aber auch für 2003 zeichne sich ein Verlust ab. Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat Entlastung zu erteilen. Auch Kämmerer Günter Wagner versicherte auf TV- A nfrage, dass es keinen Grund gebe, die Entlastung zu verweigern. Im Dezember vor zwei Jahren hatte der Stadtrat dem damaligen Bürgermeister Dr. Helmut Gestrich die Entlastung verweigert, sie dann aber nach Prüfung durch die Kreisverwaltung erteilt. In seiner Sitzung am Montagabend stimmte der Stadtrat einstimmig für die Entlastung des Stadtvorstand und des Verbandsbürgermeisters.
