Modell Eifelkreis mit geringen Chancen

Der Vorschlag des Innenministers, wie im Eifelkreis eine Neu-Organisation des Kreises mit allen hauptamtlichen Bürgermeistern zu erarbeiten, trifft in Bernkastel-Wittlich auf ein geteiltes Echo. Damit scheint der Vorschlag gescheitert zu sein.

Wittlich. Vor zwei Wochen hatte Innenminister Karl Peter Bruch im Gespräch mit Wolfgang Schmitz, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Manderscheid, vorgeschlagen, im Kreis Bernkastel-Wittlich das Modell Eifelkreis (siehe Hintergrund) umzusetzen. Das bedeutet: Alle hauptamtlichen Bürgermeister denken gemeinsam über die Neu-Organisation des Kreises nach.

Wie eine Umfrage des TV ergab, reichen die Reaktionen der Bürgermeister darauf von Offenheit über Skepsis bis Ablehnung. Eine freiwillige Zusammenarbeit ist so nicht möglich, der Vorschlag ist offensichtlich gescheitert.

Die Befürworter





Christiane Horsch,
Bürgermeisterin der VG Neumagen-Dhron: "Ich finde das Modell gut, aber alle müssen mitmachen. Wir in der Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron sind zwar schon weiter, einem solchen Vorgehen würden wir uns jedoch nicht verschließen."



Ulrich K. Weisgerber,
VG Traben-Trarbach: "Den Vorschlag, dass alle sich an einen Tisch setzen, finde ich gut. Wir würden uns beteiligen. Ein Gutachten für jeden Landkreis zu erstellen, halte ich jedoch für aufwendig und teuer."



Gregor Eibes, Einheitsgemeinde Morbach:
"Ich halte eine solche gemeinsame Vorgehensweise allemal für sinnvoller, als wenn einzelne Gemeinden gesondert für sich Lösungswege suchen. Insofern würde sich die Gemeinde Morbach einem solchen Ansinnen gegenüber nicht verwehren, obwohl wir nicht zu den aufgeforderten Gemeinden gehören und eine Integration als Einheitsgemeinde nur schwer möglich erscheint."



Hans-Dieter Dellwo, VG Thalfang
: "Ich kenne das Bitburger Modell nicht. Ich würde mich an solchen Gesprächen allerdings beteiligen, auch wenn wir im Rat gesagt haben, dass wir Kontakt zu den Nachbargemeinden aufnehmen. Ich bin bereit für alles, was uns weiterbringt."

Die Skeptiker



Christoph Holkenbrink, VG Wittlich-Land: "Aus der Sicht von Wittlich-Land ist eine von den Bürgermeistern gebildete Neuordnungsrunde nur sinnvoll, wenn die kleineren Verbandsgemeinden auf der Eifelseite der Mosel grundsätzlich zu einer Fusion oder Änderung ihrer VG-Grenzen bereit sind. Ansonsten wäre die Einberufung der vorgenannten Runde Verschwendung kostbarer Zeit."



Wolfgang Schmitz, VG Manderscheid
: "Ob das angedachte Modell im Eifelkreis zu praktikablen Ergebnissen führt, bleibt abzuwarten. Ob das Modell überhaupt in Angriff genommen wird, ist zurzeit - so mein Eindruck - ebenfalls noch offen. Dem Vernehmen nach soll das zu erstellende Gutachten sehr viel Geld kosten, woran sich das Land mit einem namhaften Betrag aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs beteiligen soll. Der verbleibende Betrag soll von den meist sehr finanzschwachen Kommunen aufgebracht werden."

Die Ablehner



Joachim Rodenkirch, Stadt Wittlich: "Das Land hat die Spielregeln doch schon festgelegt. Das Modell Eifelkreis mit einem Gutachten wäre eine Form der Rückdelegation. Es bringt nichts, die Büchse der Pandora ständig wieder zu öffnen. Das Modell ist zudem nur sinnvoll, wenn alle offen sind. Bei einigen im Kreis scheinen mir die Positionen aber schon festgefahren."



Otto-Maria Bastgen, VG Kröv-Bausendorf
: "Ich lehne das Modell Eifelkreis ab. Da bekomme ich automatisch Streit. Ich kann nicht über die Köpfe der Ortsgemeinden hinwegentscheiden. Bei uns ist klar: Wir wollen zusammenbleiben."



Ulf Hangert, VG Bernkastel-Kues
: "Ich kann die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme nicht durchdringen. Was bringt es, alles in einen Topf zu werfen und auf ein Niveau zu bringen? Das Nachdenken über die Neu-Organisation des Kreises ist zudem eine Frage, die die Gremien beantworten müssen." Hintergrund Modell Eifelkreis Bei der Kommunalreform geht der Eifelkreis Bitburg-Prüm einen Weg, der über die vom Ministerium geforderten Fusionen hinausgeht. Ein Gremium aus Finanz- und Organisationsexperten soll ein Gutachten über eine Neuorganisation innerhalb des Eifelkreises erstellen. Darin soll es beispielsweise um die Frage gehen, wie sich Verbands- und Kreis-Umlage ändern und was die neue Verwaltungseinheit und die Abtragung der alten Einheit kosten. Ein Organisations-Fachmann setzt sich beispielsweise mit der neuen Flächen-Struktur auseinander. Auf diese Vorgehensweise haben sich Vertreter des Innenministeriums, des Gemeinde- und Städtebunds, der sieben Verbandsgemeinden des Kreises und der Stadt Bitburg geeinigt. Das Gutachten zur Neuorganisation zahlt das Innenministerium. (mai)Extra Unter Fusionsdruck Wie im Eifelkreis Bitburg-Prüm sind auch im Kreis Bernkastel-Wittlich mehrere Verbandsgemeinden aufgefordert, zu fusionieren. In Bernkastel-Wittlich sind das: Manderscheid, Kröv-Bausendorf, Neumagen-Dhron und Thalfang. Die Bürgermeister der ersten beiden Kommunen beharren bislang auf den Eigenständigkeit ihrer Kommune. Neumagen-Dhron und Thalfang sind auf der Suche nach Fusionspartnern. (mai)

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