Optimistisch weiter in die roten Zahlen

MANDERSCHEID. (mai) Die Verbandsgemeinde rutscht 2005 laut Haushaltsplan wieder ins Minus. Dennoch traf der Plan, der 1,25 Millionen Euro Investitionen vorsieht, auf Zustimmung im Rat. Die SPD kritisierte jedoch, dass in der Verwaltungsspitze eine zweite A 13-Stelle geschaffen werden soll.

"Wie soll das alles nur weitergehen?" Diese Frage stellte Verbandsbürgermeister Wolfgang Schmitz angesichts eines Haushaltsplans, der im fünften Jahr in Folge rote Zahlen hervorbringt. 507 000 Euro beträgt laut Plan der Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt 2005. Dennoch rief der Bürgermeister die Ratsmitglieder dazu auf, den Mut zu haben, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Der Bürgermeister zählte einige Gründe für den steigenden Fehlbedarf trotz höherer Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen auf, so das Sinken von Einkommens- und Umsatzsteuer der Gemeinden und der Wegfall des Bäderansatzes (eine Art Kurortzuschuss) für Manderscheid sowie das Ansteigen der Personalkosten.Wie der Bundespräsident: Aufruf zu Mut

1,25 Millionen Euro sollen im Vermögenshaushalt 2005 investiert werden. Die dicksten Brocken davon gehen an die Schulen (226 000 Euro), den Fremdenverkehr (80 000 Euro), die Feuerwehr (55 000 Euro, davon 30 000 Euro refinanziert) und das Schwimmbad (750 000 Euro). Bei letzterem wurde allerdings vorausgesetzt, dass die Zuschüsse von Kreis und Land fließen, was noch nicht beschlossen ist (der TV berichtete). Zur Verbandsgemeindeumlage sagte Schmitz: "Sie wurde sehr bewusst nicht erhöht. Sonst wären zu den bereits 13 Gemeinden mit unausgeglichenem Haushalt noch weitere hinzugekommen." Uneingeschränkte Zustimmung zum vorgestellten Plan kam von der Mehrheitsfraktion CDU. Georg Fritzsche appellierte an die Ratsmitglieder, die Zukunft - wie von Bundespräsident Köhler gefordert - mutig anzugehen. In das gleiche Horn stieß Helmut Quint (SPD). Optimismus sei angesagt, nicht Schwarzmalerei. Obwohl er generell den Haushaltsplan befürwortete, kritisierte er den Stellenplan. "Uns ist schwer verständlich, dass in der Verwaltungsspitze eine zweite A 13-Stelle geschaffen werden soll." Unterstützt wurde er mit dieser Kritik aus den Reihen der Wählergruppe Zens. Schmitz hatte zuvor erklärt, dass sich der Werksausschuss nach intensiver Beratung einstimmig bei vier Enthaltungen für die Umwandlung einer A 12- in eine A 13-Stelle ausgesprochen habe. Fritzsche hatte angeregt, dass Leistung wie in der Wirtschaft honoriert werde. Im Hinblick darauf, dass der Verwaltung bescheinigt wurde, mit ihren Personalkosten am unteren Level zu rangieren, befürworteten auch die Grünen dieses Vorgehen. Quint kritisierte außerdem, dass Jugendarbeit und Jugendräume in der VG stiefmütterlich behandelt würden. Der Kritik von Hans-Peter Weiler (FWG) an den immensen Ausgaben (185 000 Euro gegenüber 51 300 Euro Einnahmen) für das Schwimmbad hielt Schmitz entgegen: "Wir können nicht touristisch attraktiv sein ohne Schwimmbad zwischen Wittlich und Daun." Mit zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen wurde der Haushaltsplan der Verwaltung schließlich angenommen. Weiterer Bericht folgt.

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