Rathaus entzweit den Rat

BEUREN. (dju) Die Verbandsgemeindeverwaltung in Traben-Trarbach ist derzeit an zwei Standorten untergebracht. Für Bürgermeister Weisgerber, aber auch für viele Ratsmitglieder, ist dies nicht mehr sinnvoll, zumal durch den Sparkurs hier Verwaltungsabläufe optimiert und auch rationalisiert werden könnten.

Nun ergibt sich eine Möglichkeit, die Verwaltung an einem Standort zusammen zu führen. Der Blockbereich am Markt, der bisher nicht zur Disposition stand, könnte im Rahmen der Sanierungsplanung der Stadt Traben-Trarbach genutzt werden. Auch entsprechende Gespräche mit der Denkmalpflege, die bisher Vorbehalte äußerte, signalisierte Bereitschaft für eine solche Planung. Eine Gelegenheit, die sich Bürgermeister Weisgerber nicht entgehen lassen wollte und anregte, den Ausbau des Rathauses und die Zusammenführung der Verwaltung für Mittel aus dem Investitionsstock für 2006 anzumelden.SPD-Forderung: Keine Mittel für Umbau von Rathäusern

Doch im VG-Rat widersprach die SPD-Fraktion diesem Vorhaben und legte kurzfristig einen Antrag vor, in dem der Bürgermeister aufgefordert wurde, in Gesprächen mit der Landrätin darauf hinzuwirken, dass bis zu einer kommunalen Gebietsreform im Investitionsstock generell keine Mittel für die Erweiterung und den Umbau von Rathäusern zur Verfügung gestellt werden sollen. Auf diese Weise sollten Fehlentwicklungen bei den Investitionen unterbleiben und einer anstehenden Gebiets- und Verwaltungsreform nicht vorgegriffen werden. "Wir haben Gebührenerhöhungen beschlossen, wir haben eine schwierige Haushaltslage, aber sprechen uns dann für ein Bauvorhaben von rund einer Million Euro aus", mahnte SPD-Ratsmitglied Klaus Reitz. Dies müsse über die Umlage finanziert werden und bedeute eine weitere Belastung für die Gemeinden. "Darum stellen wir diese Entwicklung ganz in Frage stellen", meinte er. Dem vermochten die anderen Fraktionen allerdings nicht zu folgen. Nach einer Sitzungsunterbrechung lehnten CDU, FDP und FWG einmütig den SPD-Antrag ab und stimmten für den Verwaltungsvorschlag, eine entsprechende Mittelvoranmeldung für den Investitionsstock auf den Weg zu bringen.

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