Schmitt wartet auf Signal
NEUMAGEN-DHRON. Der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron hielt sich lange mit Formalien auf. Viel Erfreuliches beinhalteten diese allerdings nicht.
Der Tagesordnungspunkt 3 hatte bereits im Vorfeld der Sitzung des Verbandsgemeinderats Neumagen-Dhron für Aufregung und Verwirrung gesorgt. Dass in öffentlicher Sitzung über die Anhebung der Bezüge des Bürgermeisters diskutiert wird, ist nicht gerade üblich. Bürgermeister Hans Werner Schmitt ergriff dann auch gleich zu Beginn der Sitzung das Wort und gab eine grundsätzliche Erklärung ab. Er baue, so Schmitt, auf intensive und offene Gespräche mit den Fraktionen auf, für die er zu danken habe. Eine Höhergruppierung von A 15 in A 16 sei frühestens nach zwei Jahren möglich, sagte Schmitt, der seit 2001 im Amt ist. 2003 sei es nicht für sinnvoll erachtet worden, über eine Höhereinstufung zu beraten. Es sei weiterhin das Bestreben, die Personalkosten der Verwaltung zu reduzieren. "Wir prüfen ständig, ob die Arbeit auf mehrere Schultern der fachlich versierten Mitarbeiter verteilt werden kann." Freiwerdende Stellen sollten so eingespart werden. Er selbst habe am 1. Mai 2004 zusätzlich die Leitung der Zentralverwaltung übernommen. Die "offenen Gespräche" hätten dazu geführt, das er den Tagesordnungspunkt zurückziehe. "Zuerst sollen Fleiß, Engagement und Kreativität der Mitarbeiter gefördert werden. Dafür stehe ich gerne zurück", sagte er. "Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn ich dafür ein Signal bekomme, sollten wir das Thema noch einmal anpacken." Die Mitglieder des VG-Rats nahmen die Ausführungen kommentarlos zur Kenntnis.Niederschrift erscheint nach dreieinhalb Monaten
Längst nicht so kommentarlos ging es bei einer Sache zu, die normalerweise, wenn überhaupt, als Formalie abgehandelt wird. Jürgen Maringer (CDU) monierte, dass die Niederschrift der Ratssitzung vom 18. November vergangenen Jahres erst kurz vor der Sitzung als Tischvorlage aufgetaucht sei. Er habe mehrfach auf eine frühzeitige Versendung gepocht. "Ich bin kein Paragrafenreiter. Aber wenn man Einwände gegen die Niederschrift vorbringen will, muss man vorher reinschauen können", sagte Maringer. Das sei aber unmittelbar vor der Sitzung nicht mehr möglich. "Wir geloben Besserung. Wir arbeiten ernsthaft an dem Problem", versprach Bürgermeister Hans Werner Schmitt. Es habe auch bereits "persönliche Konsequenzen" in der Verwaltung gegeben. Beendet war das Thema damit nicht. Wolfgang Arens (Freie Bürger Liste) und Ute Erz (CDU) lehnten es ab, die Niederschrift, die bei ihnen einen Tag vor der Sitzung eingegangen sei, noch zu unterschreiben. "Auf eine Sitzung, die dreieinhalb Monate zurückliegt, kann ich keine Rückschlüsse mehr ziehen", sagte Arens. Nach Auskunft von Bürgermeister Schmitt ist die Unterschrift von zwei Ratsmitgliedern aber gar nicht mehr erforderlich. Die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde beinhalte diese Vorgehensweise allerdings, monierten Ratsmitglieder. "Dann müssen wir sie ändern", sagte Schmitt. Deshalb wird es zu einer rechtlichen Überprüfung dieser Praxis kommen. Nach Auskunft von Burkhard Born (Kommunalaufsicht des Kreises Bernkastel-Wittlich) ist die Argumentation des Bürgermeisters richtig. Ein Landesgesetz regele, dass nur noch der Bürgermeister und der Schriftführer die Niederschrift unterzeichnen müssen. Dieser Vorgehensweise müsse sich auch die Hauptsatzung einer untergeordneten Kommune beugen.
