Stadtrat übt Rolle rückwärts
TRABEN-TRARBACH. Der Segelflugplatz Mont Royal bleibt. Die Flächen, die für den Betrieb des Flugplatzes notwendig sind, werden nicht als Gewerbeflächen ausgewiesen. Von den ursprünglich vorgesehenen 24 Hektar verbleiben damit nur noch 16 Hektar, die bebaut werden können. Der Stadtrat fasste dazu einen einstimmigen Beschluss.
Seltenhat ein Thema die Traben-Trarbacher in den vergangenen Monaten sobewegt. Viele befürchteten das Ende des Segelflugplatzes MontRoyal, wenn die Flächen als Gewerbegebiet ausgewiesen werden. DieStadt wollte im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplanesder Verbandsgemeinde das bestehende Gewerbegebiet auf dem MontRoyal um 24 Hektar erweitern. Im Stadtrat herrschte dazuEinverständnis: "Ja, die Flächen brauchen wir." Doch womit offensichtlich keiner gerechnet hatte: Aus der Bevölkerung hagelte es Proteste. In Form von zahlreichen Leserbriefen machten viele Bürger ihrem Unmut Luft. Verschandelung der Landschaft, Gefahr für den Tourismus, ungelöste Verkehrsprobleme - so lauteten unter anderem die Vorwürfe.
Nicht nur, dass die Stadtratsmitglieder die Stimmung in der Bevölkerung falsch eingeschätzt hatten: Hinzu kam noch Unwissenheit. Denn offenbar war keinem bewusst, auch Stadtbürgermeister Alois Weber nicht, dass der Flugplatz ein nach Paragraph 6 Luftverkehrsgesetz genehmigter Landeplatz ist und daher Bestandsschutz besitzt. Soll heißen: Die Fläche darf nicht so ohne weiteres überplant werden. Das Referat Luftverkehr im Landesbetrieb Straßen und Verkehr schreibt in seiner Stellungnahme zum Flächennutzungsplan: "Eine solche Überplanung bereits anderweitig genutzter Flächen ist unseres Erachtens nach rechtswidrig und ein später auf Grundlage des Flächennutzungsplanes erlassener Bebauungsplan angreifbar."
Am Montagabend übten die Fraktionen die Rolle rückwärts: Jürgen Römer, Sprecher der CDU/FDP-Fraktion, und zuvor ein klarer Befürworter für das Gewerbegebiet auch auf den Flächen des Flugplatzes, brachte sogar einen Antrag zum Erhalt des Flugplatzes ein. Weder Stadt- und VG-Verwaltung noch das Planungsbüro, noch die Kreisverwaltung hätten gewusst, dass bereits durch die Absichtserklärung des Flächennutzungsplanes der Bestand des Flugplatzes als Verkehrslandeplatz gefährdet sei. Dies, so Römer, sei erst durch die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen und Verkehr klar geworden. Diese neue Situation verlange nun eine erneute Abwägung. Im Antrag der CDU/FDP-Fraktion wird nun sogar gefordert, die Flächen als öffentlicher Verkehrslandeplatz im Flächennutzungsplan zu verankern. Abschließend zitierte Römer Konrad Adenauer, der sagte: "Wir lassen uns von niemanden verbieten, heute klüger zu sein als gestern."
Klüger als gestern ist jetzt auch die SPD-Fraktion. Auch deren Sprecher Harald Weber räumte ein, nicht gewusst zu haben, dass eine Überplanung des Geländes als Gewerbegebiet unweigerlich die Schließung des Flugplatzes zur Folge habe. Weber: "Wir hätten uns gewünscht, dass diese Informationen dem Stadtrat mitgeteilt worden wären. Ich mache unserer Verwaltung keinen Vorwurf, denke aber, dass man solche Informationen von einem dafür bestellten und bezahlten Planungsbüro bekommen sollte."
Auch die SPD fordert nun für den Deutsch-Amerikanischen Segelflugclub (DASC) mehr Planungssicherheit. Die SPD schlägt vor, dies durch einen längerfristigen Vertrag zwischen Stadt und DASC zu untermauern. Harald Weber machte ferner deutlich, dass eine Erweiterung des Gewerbegebietes auf Mont Royal nur dann sinnvoll sei, wenn gleichzeitig eine vernünftige Verkehrsanbindung geschaffen werde.
