Willkommensgruß der Gemeinde für neue Erdenbürger
Der Niersbacher Gemeinderat hat eine Förderung von Kindern in den ersten fünf Lebensjahren beschlossen. Er will damit der negativen demografischen Entwicklung etwas entgegensetzen. Der Ortsbürgermeister hat außerdem die neuen Vorschriften zur Entgegennahme von Spenden kritisiert.
Niersbach. (mai) Es ist kein hoher Betrag, aber ein Zeichen für Familien- und Kinderfreundlichkeit. So möchte Niersbachs Ortsbürgermeister Franz-Josef Krum eich die Kinderförderung verstanden wissen, die der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung beschlossen hat.
Demnach erhalten die Eltern jedes Neugeborenen 100 Euro zur Geburt ihres Kindes und weitere 100 Euro jeweils an den folgenden vier Geburtstagen. Macht zusammen 500 Euro pro Kind. Diese Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar. Ausgezahlt wird so lange, wie Mittel in den Haushalt eingestellt werden können.
Die Kinderförderung ist nur eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Gemeinde der demografischen Entwicklung entgegenwirken will. Bereits in der Vergangenheit hat Niersbach die Erhöhung der vom Land geförderten Dorferneuerungs-Maßnahmen von zehn auf 20 Prozent beschlossen. Außerdem erhält ein Bauherr 5000 Euro von der Gemeinde, wenn er sein Haus im Niersbacher Ortskern errichtet. Der Abbruch von nicht erhaltenswerter Bausubstanz wird in Niersbach ebenso gefördert wie das Energiesparen und die Nutzung erneuerbarer Energien.
Leisten kann sich die Gemeinde diese Förderungen, weil sie über Rücklagen und eine Stiftung verfügt. Das Geld stammt ursprünglich aus dem Verkauf von Kiesabbaurechten.
In der vergangenen Sitzung befasste sich der Gemeinderat außerdem mit den neuen Vorschriften zur Entgegennahme von Spenden. Demnach müssen alle Spenden an eine Gemeinde von der Kommunalaufsicht und dem Gemeinderat gebilligt werden.
Ortsbürgermeister Krumeich kritisierte diese bürokratischen Hürden. Ein Gemeindetag wäre bei enger Auslegung nicht mehr möglich, denn vorab sei nicht bekannt, wer seine Arbeitskraft an diesem Tag spenden wolle, sagte Krumeich. Er sieht weitere Probleme dadurch, dass die Spender in der öffentlichen Sitzung benannt werden sollen. Viele kleine Spender lehnten dies ab. Andere Spender befürchteten, dann von weiteren Kommunen angesprochen zu werden. Die Folge könnte sein, dass diese Leute nichts mehr spendeten. Krumeichs Fazit: "Das Verfahren ist sicherlich sinnvoll, wenn die Spenden mit Forderungen verbunden sind. Dies ist jedoch sehr selten und bei kleinen Gemeinden wahrscheinlich nie der Fall."
