Wittlicher bleiben bekehrt

WITTLICH. Eine "Grobstaub-Debatte" nach Wittlicher Art beschäftigte den Wittlicher Rat. Es bleibt dabei: Der Bürger muss den Gehsteig persönlich kehren, um die Straßenreinigung soll sich weiterhin eine Firma kümmern.

Sollen reine Anliegerstraßen auch in Zukunft gegen Gebühr vom Rinnstein bis zur Straßenmitte gereinigt werden? Dazu hatte die Stadt Bürgern eine Umfrage angeboten. Von einer "sagenhaften Beteiligung" von fünf Prozent auf die Zahl der Anliegergrundstücke umgerechnet konnte Stadtwerkechef Lothar Schaefer berichten (siehe Hintergrund) und von einem Ergebnis "fifty, fifty". Er stellte klar, dass es nicht um die Reinigung der Gehwege gehe. Die mussten alle Wittlicher, wie anderenorts auch, schon immer säubern: "Die Straßenreinigung umfasst das Besprengen und Säubern der Fahrbahnen." Deshalb ziehe das Argument nicht, "die gehbehinderte Oma, die kann die Straße doch nicht kehren", denn sie müsse sowieso den Gehweg kehren. Natürlich sei in Bereichen wie der Friedrichstraße eine persönliche Straßenreinigung nicht zumutbar. In solchen Fällen soll die Straßenreinigung auch aufrecht erhalten bleiben. Nur für die Anliegerstraßen, das betrifft 4400 Grundstücke, hatte der Werksausschuss empfohlen, die Straßenreinigung wieder an die Bürger zu übertragen. Eine Alternative, die auch Lothar Schaefer als sinnvoll bewertete. Er betonte, dass die Auswirkung auf den Gebührenhaushalt der Stadt, die wie ein Teil der Bürger entlastet werde, nicht präzise ermittelt werden könne. Es bleibe die Frage: "Welches Risiko geht man ein?" Doch es gebe viele Städte ohne Straßenreinigung: "Sind die im Dreck versunken?" Da nur fünf Ratsmitglieder für die Anliegerstraßen-Regelung stimmten, ist der Vorschlag vom Tisch. Jetzt soll geprüft werden, ob Reinigungsintervalle und Zonen geändert werden können. Die CDU, die geschlossen für eine Beibehaltung nebst Überprüfung stimmte, argumentierte mit der "Solidargemeinschaft". Es sei ungerecht, wenn alle von einer sauberen Stadt profitierten, aber nicht alle dafür zahlten - nämlich die, die dann selbst die Straße säubern. Auch die geringe Teilnahme an der Umfrage spreche dafür, dass die Mehrheit mit der jetzigen Regelung zufrieden sei. Dies sah auch die FDP so. Die Grünen sahen die Bürger bestraft, die an Straßen lebten, wo es unzumutbar sei, selbst zu kehren. Die SPD betonte, die Reinhaltung von Straßen im öffentlichen Raum sei kein Luxus, "sondern eine Frage der Hygiene und Ästhetik". Offensichtlich wussten einige Räte nicht, dass die "Gehweg-Hygiene" Bürgersache ist: "In meiner Umgebung kann ich niemand erkennen, der den Gehweg kehrt." "Es ist zu begrüßen, wenn man zur alten Bürgertugend zurückkehrt, dass jeder vor der eigenen Haustür kehrt." Oder: "Jetzt habe ich gelernt, man muss einmal die Woche den Gehweg kehren, ob er dreckig ist oder nicht", diese Argumente waren zu hören. Wozu Lothar Schaefer erklärte: "Je nachdem sogar drei Mal." Übrigens sei es egal, ob man private Blätter oder die von städtischen Bäumen vorfände: "Laub ist Laub." Dass der Vorschlag von Verwaltung und Werksausschuss, der Vorstellungen eines FWG-Antrags entsprach, abgelehnt wurde, bedauerte Stefan Melcher: "Ich bin sehr enttäuscht. Meiner Meinung nach kam der Antrag einfach von der falschen Partei. Nach der Entlastung für die Bürger hat keiner gefragt."

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