Zwist um marode Brücke geht weiter
David ZappWer soll die Sanierung der Moselbrücke zwischen Kinheim und Kindel bezahlen? Zwar ist das Bauwerk Eigentum der Ortsgemeinde Kinheim, doch die sieht sich finanziell nicht in der Lage, die Instandsetzung der Brücke zu stemmen. Der Kreis verweist darauf, dass die Gemeinde dafür zuständig ist.
Kinheim. Der Streit um die Moselbrücke zwischen Kinheim und Kindel ist so alt wie die Brücke selbst. Das Bauwerk aus dem Jahr 1965 ist in einem maroden Zustand; Schulnote ausreichend im letzten Prüfbericht. Eine Sanierung sei zumindest mittelfristig notwendig, erklärt Kinheims Ortsbürgermeister Jens-Rupert Stamm. Seine Gemeinde sieht sich allerdings finanziell nicht in der Lage, die Kosten für die Brückensanierung zu übernehmen.
Ob die Sanierung nun 150 000 Euro oder 350 000 Euro kostet, die Gemeinde könne sich das nicht leisten, sagt Stamm. Zwar sieht der Schuldenstand der Gemeinde nicht so düster wie andernorts aus, aber im Ertragshaushalt 2011 ist bereits ein Fehlbetrag von rund 120 000 Euro einkalkuliert. Die Kita soll saniert und die Wirtschaftswege ausgebaut werden. Und dann gibt es dann noch die Brücke zwischen Kinheim und Kindel, die Eigentum der Ortsgemeinde ist. Einig ist sich der Kinheimer Gemeinderat darüber, dass es durch die geänderte Bedeutung für den Verkehr gerechtfertigt wäre, die Brücke zur Kreisstraße aufzustufen. Bis zur Moselbrücke in Kinheim führt die K 70 - eine Kreisstraße. Dann beginnt die Brücke, die auf der anderen Moselseite im Ortsteil Kindel wiederum in eine Kreisstraße mündet - die K 66. "Das ist das Perverse an der Sache", sagt Jens-Rupert Stamm, Ortsbürgermeister in Kinheim. Stamm ist der Meinung, dass die Brücke als Kreisstraße genutzt wird und aus diesem Grund auch in die Trägerschaft des Kreises Bernkastel-Wittlich gehöre. Die Aufstufung der Brücke zu Kreisstraße hatte die Kreisverwaltung abgelehnt. "Da der Kreis nicht Baulastträger ist und auch nicht werden kann, weil die Brücke nicht die Funktion einer Kreisstraße inne hat, kann der Landkreis die Sanierung nicht übernehmen. Auch der Landkreis ist hierzu finanziell nicht in der Lage, da es ihm nicht möglich wäre, den Schuldendienst mit freien Mitteln zu finanzieren", heißt es in einer Stellungnahme der Kreisverwaltung.
Nun hat der Gemeinderat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Kosten für die Sanierung der Brücke ermitteln zu lassen. Dann wolle man prüfen, ob ein Förderzuschuss von Bund und Land zu bekommen ist. Erst dann will die Gemeinde eine Stellungnahme des Kreises abwarten, ob die Brücke zur Kreisstraße hochgestuft wird oder nicht. "Bei einem Nein werden wir vor dem Verwaltungsgericht dagegen vorgehen", sagt Stamm.
Ob die Sanierung nun 150 000 Euro oder 350 000 Euro kostet, die Gemeinde könne sich das nicht leisten, sagt Stamm. Zwar sieht der Schuldenstand der Gemeinde nicht so düster wie andernorts aus, aber im Ertragshaushalt 2011 ist bereits ein Fehlbetrag von rund 120 000 Euro einkalkuliert. Die Kita soll saniert und die Wirtschaftswege ausgebaut werden. Und dann gibt es dann noch die Brücke zwischen Kinheim und Kindel, die Eigentum der Ortsgemeinde ist. Einig ist sich der Kinheimer Gemeinderat darüber, dass es durch die geänderte Bedeutung für den Verkehr gerechtfertigt wäre, die Brücke zur Kreisstraße aufzustufen. Bis zur Moselbrücke in Kinheim führt die K 70 - eine Kreisstraße. Dann beginnt die Brücke, die auf der anderen Moselseite im Ortsteil Kindel wiederum in eine Kreisstraße mündet - die K 66. "Das ist das Perverse an der Sache", sagt Jens-Rupert Stamm, Ortsbürgermeister in Kinheim. Stamm ist der Meinung, dass die Brücke als Kreisstraße genutzt wird und aus diesem Grund auch in die Trägerschaft des Kreises Bernkastel-Wittlich gehöre. Die Aufstufung der Brücke zu Kreisstraße hatte die Kreisverwaltung abgelehnt. "Da der Kreis nicht Baulastträger ist und auch nicht werden kann, weil die Brücke nicht die Funktion einer Kreisstraße inne hat, kann der Landkreis die Sanierung nicht übernehmen. Auch der Landkreis ist hierzu finanziell nicht in der Lage, da es ihm nicht möglich wäre, den Schuldendienst mit freien Mitteln zu finanzieren", heißt es in einer Stellungnahme der Kreisverwaltung.
Nun hat der Gemeinderat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Kosten für die Sanierung der Brücke ermitteln zu lassen. Dann wolle man prüfen, ob ein Förderzuschuss von Bund und Land zu bekommen ist. Erst dann will die Gemeinde eine Stellungnahme des Kreises abwarten, ob die Brücke zur Kreisstraße hochgestuft wird oder nicht. "Bei einem Nein werden wir vor dem Verwaltungsgericht dagegen vorgehen", sagt Stamm.