Kraftprobe um Einladung
Traben-Trarbach · Ein Termin mit höchster politischer Brisanz: Am Dienstag werden in Mainz Vertreter der Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf wegen der vom Land gewünschten Fusion vorsprechen und ihre Argumente vortragen. Die CDU-Landtagsfraktion hatte VG-Chef Ulrich Weisgerber zunächst nicht eingeladen. Gestern dann der Rückzieher: Er darf doch kommen.
Traben-Trarbach. Die Telefondrähte innerhalb der CDU-Landtagsfraktion liefen am Donnerstag und Freitag heiß. Im Mittelpunkt: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Kreisparteivorsitzende Alexander Licht. Er hatte in Absprache mit seiner Fraktion zwei der fünf Personen bestimmt, die am Dienstag im Innenausschuss des Landtages zur geplanten Fusion Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf angehört werden. Bis gestern, 11 Uhr, stand Bürgermeister Weisgerber (CDU) nicht auf der Liste. Dann erhielt er doch noch per E-Mail eine Einladung von der Vorsitzenden des Innenausschusses, Friederike Ebli.
Die CDU hatte zuvor nur den ersten Beigeordneten der VG Kröv-Bausendorf, Bernward Helms-Derfert, der zurzeit den erkrankten VG-Chef Otto Maria Bastgen vertritt, und den Ortsbürgermeister von Bausendorf, Ossi Steinmetz, nominiert. Beide sind scharfe Gegner der Fusion. Bemerkenswert: Kein einziger CDU-Vertreter aus der VG Traben-Trarbach und noch nicht einmal der Bürgermeister sollen nach dem Willen der CDU-Fraktion vorsprechen. Für Weisgerber ein einmaliger Vorgang: "Dass derjenige, der die VG nach außen vertritt, sich in dieser wichtigen Frage nicht äußern soll, ist unbegreiflich."Weisgerber reagierte prompt: Er lud in Absprache mit den Fraktionen den VG-Rat zu einer Sondersitzung für kommenden Montag ein. Einziger Tagesordnungspunkt: "Stellungnahme des Bürgermeisters zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Bildung der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach". Weisgerber will sicherstellen, dass die Argumente der VG Traben-Trarbach, auch wenn dies die CDU-Fraktion nicht will, gehört werden.
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Sprecherin der SPD-Fraktion im VG-Rat Traben-Trarbach, Renate Braband, und den SPD-Sprecher im VG-Rat Kröv-Bausendorf, Artur Greis nominiert, die Grünen Stadtbürgermeisterin Heide Pönnighaus.
Aber warum hatte die CDU zunächst Weisgerber nicht auf der Liste? Licht wich am Donnerstag auf Nachfrage aus, am Freitag erklärte er dann: "Weisgerber wird zusätzlich eingeladen. Wir sind übereingekommen, dass in dieser Situation niemand vor der Tür stehen darf." Einen Grund, warum Weisgerber zunächst außen vor bleiben sollte, nannte Licht auch nach der Nachnominierung nicht.
Gestern um 16 Uhr dann die Mitteilung von Bürgermeister Weisgerber: "Die Sondersitzung des VG-Rates findet in Absprache mit den Fraktionen nicht statt."Meinung
Lichts Eigentor
Welches seltsame und unwürdige Spiel treibt da der CDU-Kreisvorsitzende Alexander Licht? Dass er als Oppositionspolitiker beim Thema Kommunalreform die Landesregierung scharf attackiert, ist sein gutes Recht, es wird von ihm sogar erwartet. Den Bürgermeister einer Kommune aber nicht anhören zu wollen, nur weil er anderer Meinung ist als die Partei, ist nicht nur ein Affront gegen den Bürgermeister, sondern gegen alle Bürger der Verbandsgemeinde. Sehr spät hat Licht erkannt, dass er da wohl ein Eigentor geschossen hat. In letzter Minute hat er einen Rückzieher gemacht. Mehr Freunde hat er sich in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach durch sein hinterlistiges Spiel aber nicht gemacht. w.simon@volksfreund.de
