Traben-Trarbacher erneuern Fusionsangebot
Kr?v/Traben-Trarbach · Trotz des Vetos der Bürger in Kröv-Bausendorf zur Fusion mit der Nachbar-VG Traben-Trarbach feilt das Land weiter an einem Gesetzentwurf. Wie der aussieht, wird sich im Juni zeigen. Aus Traben-Trarbach kommen Töne, die der Regierung gefallen dürften.
Kröv/Traben-Trarbach. Der Tag nach dem Bürgerentscheid in der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf: Bürgermeister Otto Maria Bastgen (CDU) weilt lange in Mainz. Allerdings bei einer Versammlung des Gemeinde- und Städtebundes und nicht bei der Landesregierung, um die weitere Vorgehensweise im Fusionsstreit zu besprechen. Das, so hat er am Sonntagabend angekündigt, wird aber bald passieren.
Am Sonntag hatten sich fast 93 Prozent der Wähler gegen eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,5 Prozent (der TV berichtete). Wenn in einigen größeren Orten (Bengel, Kinderbeuern, Reil) noch mehr Bürger zur Urne gegangen wären, hätte die Beteiligung die 60-Prozent-Marke übertroffen.
Die Befürworter einer Fusion mit der Nachbarkommune hatten nirgendwo eine Chance - auch nicht in Reil und Kövenig. Beide Orte liegen wesentlich näher an Traben-Trarbach als an Kröv. Wer nach Kröv will, fährt am schnellsten über Traben-Trarbach. In beiden Gemeinden sprachen sich immerhin jeweils gut 20 Prozent für eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach aus. In fast allen anderen Orten lag die Zahl der Befürworter bei weniger als fünf Prozent.
In Kröv-Bausendorf herrscht Zufriedenheit über das Ergebnis. Wie sieht es in Traben-Trarbach aus? "Für mich kommt das Votum nicht überraschend", sagt Bürgermeister Ulrich K. Weisgerber (CDU). An der Position ändere sich aber nichts. "Wir sind weiter zu einer Fusion bereit, weil es die wirtschaftlichste Lösung wäre", fügt der Verwaltungschef an. Die Politiker in Kröv-Bausendorf lehnen bisher jede Verhandlung ab und sehen sich durch das Votum der Bürger bestätigt.
Weisgerber sieht nun, genau wie Bastgen, das Land in der Pflicht - allerdings aus anderem Blickwinkel. "Die Landesregierung muss abschließend erklären, ob es weiterhin kleine Verbandsgemeinden geben soll", sagt er. Weisgerber meint damit auch seine und die Nachbarkommune, die beide jeweils unter 10 000 Einwohner haben. Sollte das Land solche Verbandsgemeinden unangetastet lassen, befürchtet er Schlimmes: "Dann werden sofort andere Kommunen auf der Matte stehen."
Wie reagiert das Land auf das Votum aus Kröv-Bausendorf? Der Gesetzentwurf über die Bildung einer neuen VG zum 1. Juli 2014 werde derzeit im Innenministerium abgestimmt, sagt Sprecher Joachim Winkler. Im Juni werde der Ministerrat erstmals darüber beraten. Der Bürgerentscheid sei ein Baustein, der in den Abwägungs- und Entscheidungsprozess einfließe. Danach werde der Entwurf den beteiligten Kommunen zugeschickt. Die könnten sich dann äußern.
In der VG hingen vor der Wahl Plakate, auf denen aufgefordert wurde, eine Fusion abzulehnen. Bezahlt die etwa der Steuerzahler, fragt Alexander Feith aus Hontheim in einer Mail an den TV. "Die vier Fraktionen im VG-Rat haben sich auf dieses Plakat geeinigt. Es wird von den Fraktionsmitgliedern selbst bezahlt", erläutert Artur Greis (SPD). Das Plakat gebe die Meinung des VG-Rates und der zehn Ortsgemeinderäte wider.
