Das Beste für die Bürger

Der Kommentar von Clemens Beckmann macht das Dilemma deutlich. Ein schwacher Rat und ein schwacher Bürgermeister - die Analyse teile ich, die Lösung "Einer muss weg!" nicht. Normalerweise freuen sich die Räte, wenn sie einen "schwachen" Bürgermeister haben, denn dadurch ist die eigene Gestaltungsmöglichkeit für die Räte größer.

Der VG-Rat Neumagen-Dhron hat dies nicht kapiert. Was sind seine Schwächen? Der Rat ist emotionalisiert und arbeitet nicht sachlich. Selbst in Ausschusssitzungen dominieren die Räte das Thema Bürgermeister und hindern die anderen Mitglieder an sachlicher Arbeit; Räte lassen sich von Mitarbeitern der Verwaltung beeinflussen und zeigen kein eigenes Profil; das Diskussionsverhalten in den Sitzungen ist nicht ausreichend sachlich; die Vorbe- reitungen der Fraktionen für die Sitzungen sind eher dem Spiel gewidmet "Schmitt ärger dich" als den tatsächlichen Sachthem- en. Ein Beispiel hierfür ist das Projekt der Bundesregierung "Mehrgenerationenhaus". Eine Möglichkeit für die Förderung von Kindern, jungen Familien und Senioren, in der VG etwa 220 000 Euro zu erhalten und vor allem den Standort Trittenheim zu stärken. Alle Beigeordneten waren informiert, Huppers, Schwarz und Ludwig, und trotzdem war in der Sitzung kein Wort der Zustimmung für dieses Projekt zu hören, weil die Gedanken durch das Spiel "Schmitt muss weg" blockiert waren. Ein herber Verlust für die VG, für Kinder und Senioren. Unbewusst erkennen die Mitglieder der Fraktionen ihre Schwäche, denn seit zwei Jahren ist die Information der Fraktionen zu den Parteigremien und Mitgliedern immer weniger geworden. Ich habe den Eindruck, sie wollen nicht informieren, weil sie den Ruf nach mehr Sachlichkeit in den eigenen Reihen fürchten. Die Lösung des Rates läuft darauf hinaus: Einer muss weg. In der Konfliktforschung einer der ungünstigsten Lösungen für soziale Konflikte. Es wird nur Verlierer geben. Die Beteiligten im Rat, die Parteien, die Ortsgemeinden, die Bürger und die politische Kultur. Es die schlechteste aller Lösungen. Was erfolgen muss, ist eine Koalition der Vernunft und vor allem ein neues Spiel. Das Spiel heißt nicht "Wir gegen Schmitt und wir gegen uns." Sondern muss heißen: Wir wollen das Beste für unsere Bürger. Aloys Leyendecker, Piesport

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