Einzigartiges Friedensprojekt

Zum Leserbrief von Rudi Kemmer "EU setzt Wirtschaftsmacht ein" (TV, 13. Mai) meint dieser Leser:

Es wird die Befürchtung geäußert, es bestehe die "Gefahr", dass der Reformvertrag die "Kapitalinteressen der Wirtschaft" überbetone. Ein Europa, das für soziale Gerechtigkeit und Frieden stehe, sei nicht erkennbar. Zudem gebe es Versuche, Vereinbarungen zu treffen, die "von den wirtschaftlichen Interessen Europas geprägt" sind. "Ja, was denn sonst?" möchte man da fragen. Natürlich muss Europa seine wirtschaftlichen Interessen formulieren. Schließlich ist dies die Quelle vieler Arbeitsplätze in Deutschland und der EU. Die Wahrung und Wahrnehmung der Interessen ihrer Bürger ist Aufgabe der Europäischen Union. In Artikel 3 (3) des neuen Vertrages heißt es: Die Union "wirkt auf die nachhaltige Entwicklung Europas auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und von Preisstabilität, eine im hohen Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt, sowie ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität hin." Demnach steht Europa für soziale Gerechtigkeit und die Erhaltung der Lebensgrundlagen. Im Sinne der Subsidiarität sind natürlich in erster Linie die Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Hausaufgaben zu erledigen. Trotz aller berechtigten Kritik im Detail wird die EU mit 27 Mitgliedstaaten erst mit dem Kompromiss, der im Reformvertrag gefunden wurde, handlungsfähig. Klare Kompetenzverteilung, subsidiäre Entscheidungen näher am Bürger, straffere Institutionen und ein gestärktes Europäisches Parlament als gleichberechtigter Gesetzgeber bringen mehr Transparenz und Effizienz nach Europa. Das ist ein deutlicher Fortschritt und gut für alle Bürger! Dass die Europäische Union ein einzigartiges Friedensprojekt ist, das "den Frieden, die Werte und das Wohlergehen seiner Völker" fördert, wird niemand, der ernst genommen werden möchte, in Zweifel ziehen. Aus Afrika ist überliefert, dass die Furcht vor der Gefahr schrecklicher ist, als die Gefahr selbst. Diese Erkenntnis möchte man dem Leserbriefschreiber auch wünschen.Bernd Kurt Wagner Wittlich/Brüssel Europa

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