KREISTAG IN KÜRZE

JAHRESABSCHLUSS DER SPARKASSE MITTELMOSEL - EIFEL MOSEL HUNSRÜCK: "Wir sind auf einem guten Weg", sagte Landrätin Beate Läsch-Weber zum Jahresabschluss 2004 der Sparkasse Mittelmosel - Eifel Mosel Hunsrück in der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2005. Die Bilanzsumme für das Jahr beträgt 2065,25 Millionen Euro, der Jahresüberschuss 5,8 Millionen Euro.

5,51 Millionen Euro davon werden als Sicherheitsrücklage verwendet. Die Ausschüttung an den Landkreis Bernkastel-Wittlich beträgt 255 650 Euro.KRITISCHE ANMERKUNGEN ZUM KREISHAUSHALT 2004: Der Rechnungsprüfungsausschuss bescheinigte der Kreisverwaltung für 2004, wirtschaftlich gehaushaltet zu haben. Hubert Thönes, Vorsitzender des Ausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag, machte in der Kreistagssitzung dennoch einige kritische Anmerkungen. Er bezeichnete es als Systemfehler, dass die Kreisgremien aufgrund von Vorgaben des Landesbetriebs für Straßen und Verkehr bei Straßenprojekten zwar die finanzielle Vergabe-Verantwortung übernehmen müssten, die Kreisverwaltung jedoch kaum Möglichkeiten habe, die Ausführung der Beschlüsse zu beeinflussen oder zu überwachen. Der Hintergrund: Oft werden Straßen teurer als ursprünglich geplant. Beim Thema Jugendhilfeleistungen wies Thönes darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Kostenbeteiligung der Eltern voll ausgeschöpft werden müssten. Der Rechnungsprüfungsausschuss habe mit Erstaunen festgestellt, dass in zunehmendem Maß nicht unbedingt die einkommensschwachen Eltern Förderanträge stellten.(mai)

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