Da es in der Studie um die Auswirkungen des demographischen Wandels ging, mit denen sich die kommunalen Gremien im Kreis intensiv befasst haben, wurde der Kreistag über die Studie informiert. Bei einer Gesamtbewertung landete Bernkastel-Wittlich unter den 36 rheinland-pfälzischen Gebietskörperschaften bei dieser Untersuchung im Mittelfeld auf Platz 14. Infos: www.berlin-institut.org/kompl.pdf VBB WILL KLAGEN: Die Vereinigung Bürger für Bürger (VBB) will gegen neue Bestimmungen zur Besetzung kommunalpolitischer Ausschüsse klagen. Dies teilte Heide Weidemann am Rande der Kreistagssitzung mit. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, nach dem Listenverbindungen bei der Besetzung von Ausschüssen nicht mehr zugelassen sind. Kleine Fraktionen wie die zweiköpfige VBB sind so auch in den wichtigen Ausschüssen wie dem Kreisausschuss nicht mehr vertreten. In der Vergangenheit haben sich die kleinen Parteien mit Hilfe von Listenverbindungen gemeinsam einen Sitz gesichert. Die VBB verweist darauf, dass das Gericht selbst fordere, dass sich die Kräfteverhältnisse im Plenum in den Ausschüssen widerspiegeln. Dies sei nach den jetzt gültigen Bestimmungen nicht der Fall. Eine andere Möglichkeit für die VBB, in den Kreisausschuss reinzukommen, wäre die Erhöhung der Mitgliederzahl des Gremiums gewesen. Mit diesem Antrag war die VBB im Kreistag gescheitert.SCHOTTEN UND IREN: Informiert wurden die Kreistagsmitglieder in der vergangenen Sitzung über das EU-Förderprogramm Interreg IIIB zur Zusammenarbeit mit Schottland und Irland zur besseren Nutzung regionaler Flughäfen. Das Programm hat ein Gesamtvolumen von 2,3 Millionen Euro, wovon die EU etwa 1,2 Millionen Zuschuss gewährt. Im Mai trafen sich die beteiligten Gruppen aus Schottland, Irland und Rheinland-Pfalz - dazu zählten Vertreter des Kreises Bernkastel-Wittlich, der touristischen Regionalgesellschaften und des Flughafens - und planten konkret. Bis 2006 soll es Werbeveranstaltungen geben, ein Projekt "Mountainbiking" und eine Fluggastbefragung.HUNSRÜCK-TOURISTIK: Einstimmig und ohne Diskussion stimmte der Kreistag der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hunsrück-Touristik GmbH zu. Der von den Gesellschaftern zu tragende nicht gedeckte Aufwand wurde auf maximal 300 000 Euro erhöht. Die Begründung: Der Betrag sollte an den tatsächlichen Bedarf der Hunsrück-Touristik GmbH von 270 000 Euro angepasst werden. Hiervon entfallen rund 48 000 Euro auf den Kreis. (mai)