Positives Zeichen setzen

Es ist richtig, dass der VG-Bürgermeister Schmitt einen sehr schweren Stand zum Beginn seiner Amtszeit hatte. Weiterhin ist es zutreffend, dass Herr Schmitt keine Kritik duldet. Über fünf Jahre habe ich dessen Ansätze unterstützt, innovative Ideen im Gemeinde- und VG-Rat einzubringen und umzusetzen.

Wir hatten nie Probleme bis zu seiner Entgleisung mit den menschenverachtenden Äußerungen. Mehrfach hatte ich ihn gebeten, einen moderaten Umgangston anzuwenden, leider vergeblich. Im November 2005 hat seine Frau mir die seit der Kommunalwahl 2004 bestehende Fraktionsgemeinschaft ohne Aussprache aufgekündigt. Meine Unterstützung bei der Urwahl zählte plötzlich nicht mehr, Kritik ist und war einfach nicht erlaubt. Wahrscheinlich spielten auch die zwischenzeitlich festgestellten und ihm gegenüber mehrmals geäußerten Defizite bei der Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde eine Rolle. Hier möchte ich nicht weiter ins Detail gehen. Ich frage mich: Waren vielleicht unsere Erwartungen an Herrn Schmitt für den lang ersehnten Neuanfang zu hoch gesteckt? Vielleicht liegt der Schwachpunkt auch in dem gültigen System mit der Urwahl? Aber der Gesetzgeber wollte ein Mehr an Demokratie, und dies ist grundsätzlich zu begrüßen. Nur - ein Mehr an Demokratie bedeutet auch, dass die gewählten Mandatsträger ihre Kontrollfunktion wahrnehmen. Dazu gehören u. a. auch das Recht und die Pflicht, sich zum Wohl der Bevölkerung einzusetzen und kritisch zu hinterfragen, insbesondere wenn es um unsere Steuergroschen geht. Auch ein urgewählter Bürgermeister hat sich diesen Spielregeln anzupassen. Nur so kann eine Vertrauensbasis geschaffen werden, welche für unsere Verbandsgemeinde so enorm wichtig ist. Nach der Kommunalwahl 2004 wurden von allen Fraktionen und Listen positive Zeichen für einen Neuanfang gesetzt. Langsam ist es an der Zeit, dass auch der Bürgermeister ein positives Zeichen setzt. Werner Mertes, Minheim (Anmerkung der Redaktion: Der Autor ist VG-Ratsmitglied)

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort