Abschied aus Jünkerath nach acht Jahren
Jünkerath · Das war’s: Diane Schmitz (42) verabschiedet sich nach Ablauf ihrer acht Jahre als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll aus dem Amt. Und aus der Kommunalpolitik.
Den Entschluss gab sie ihren Mitarbeitern gestern in einer Personalversammlung bekannt. Im Gespräch mit TV-Redakteur Fritz-Peter Linden sagt sie, warum sie nicht weitermachen will - und auch nicht die Fusionsverhandlungen mit Hillesheim und Gerolstein begleiten wird.
Diese Gespräche sollen, wie vom Landtag in Mainz Ende Oktober beschlossen, von Beauftragten geführt werden - weil auch die Amtszeiten von Heike Bohn (Hillesheim) und Matthias Pauly (Gerolstein) zu Ende gehen. Bis zur Bildung der neuen VG zum 1. Januar 2019 sollen aber keine Wahlen mehr vorgenommen werden (der TV berichtete). Eine Beauftragung, sagt Diane Schmitz, komme für sie jedoch nicht in Frage.
Frau Schmitz, wie kam es zu diesem Entschluss?
DIANE SCHMITZ: Der oder die Beauftragte, sofern jemand eingesetzt wird, ist ja dann auch dafür zuständig, die Fusion voranzubringen - wenn dieser durch die Mehrheit der Ortsgemeinden zugestimmt wird. Sie wissen, dass ich gegen diese Fusion gestimmt habe, da sich elf von den 14 Ortsgemeinden in Bürgerentscheiden und Ratsbeschlüssen für eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Prüm ausgesprochen haben. Diese Gemeinden stehen für knapp 6.500 der 8.500 Einwohner der VG Obere Kyll. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, diesen Willen einfach zu ignorieren und die Bürger vor den Kopf zu stoßen, indem ich für die landkreisinterne Fusion stimme und dann vielleicht auch noch bei den Verhandlungen mit am Tisch sitze. Deshalb mache ich das nicht. Und gebe es früh genug bekannt, damit der Landrat Zeit hat, jemand anderen dafür zu suchen.
Aber die Fusion mit Prüm hat sich doch erledigt und ist zugleich in Mainz nicht mehr gewollt.
SCHMITZ: Wer sagt denn, dass diese Fusion nicht möglich und nicht mehr existent ist? Der Gesetzentwurf, der die Fusion sowohl mit Prüm als auch - für die Ortsgemeinden Birgel, Lissendorf und Steffeln - mit Gerolstein vorsieht, liegt noch auf dem Tisch der Landesregierung. Der Entwurf wurde ja nur vertagt. Man müsste ihn also lediglich in einer weiteren Sitzung weiter beraten.
Aber die Fachjuristen haben eine vorläufig kreisübergreifende Fusion mit Prüm für verfassungswidrig erklärt, so lange man nicht weiß, wann die Reform der Kreise über die Bühne ist?
SCHMITZ: Es gibt drei Gutachten. Lediglich eines davon sieht möglicherweise verfassungsrechtliche Bedenken, da die Kreisreform bisher nicht angegangen wurde. Hätte man unseren Wunsch schon vor ein paar Jahren, als wir das Fusionspapier mit Prüm beschlossen haben, gesetzmäßig verwirklicht, wäre die Fusion schon lange umgesetzt. Denn zum damaligen Zeitpunkt hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausdrücklich landkreisübergreifende Fusionen zugelassen, und es gab auch keine Klage-Androhung gegen das Fusionspapier vom damaligen Landrat Heinz Onnertz. Außerdem sieht das Gesetz auch die Möglichkeit von landkreisübergreifenden Fusionen vor.
Inzwischen haben die drei VG-Räte der landkreisinternen Lösung zugestimmt. Jetzt müssen noch die Ortsgemeinden mit mehr als der Hälfte der Einwohner zustimmen, und die Sache ist durch.
SCHMITZ: Und darin sehe ich - wegen der ganzen Bürgerentscheide in unserer Verbandsgemeinde - erhebliche Schwierigkeiten. Sollte es dennoch so kommen, kann ich bei dieser Fusion nicht mitmachen, weil sie mit meiner Überzeugung nicht vereinbar ist.
Wie geht es dann weiter, wenn Sie nicht mehr zur Verfügung stehen?
SCHMITZ: Die Bestellung eines Beauftragten ist laut Gesetz eine Aufgabe des Landrats. Und der dürfte sich dafür jemanden suchen, der die Fusionsverhandlungen in seinem Sinne führt.
Sie nehmen jetzt Resturlaub - das heißt, dass Sie zum 1. Dezember raus sind. Wer wird dann die Verwaltung leiten?
SCHMITZ: Bei uns gibt es drei ehrenamtliche Beigeordnete, die mich vertreten. Als erste Beigeordnete würde dann Melitta Gray die Verwaltung bis zur Ernennung eines Beauftragten leiten. Das hat sie auch schon Ende 2009 gemacht, ein paar Monate vor meiner Amtseinführung. Daher bin ich davon überzeugt, dass sie es auch dieses Mal wieder gut machen wird.
Was werden Sie nach Ende Ihrer Amtszeit machen?
SCHMITZ: Ich bin im idealen Alter für einen beruflichen Neustart, erfahren, umfassend ausgebildet und sehr zuversichtlich, dass ich alsbald einen neuen Job finde. Dann allerdings jenseits der Kommunalpolitik.
Und wo wird das sein? In der Wirtschaft? Hier? Woanders?
SCHMITZ: Das ist noch nicht spruchreif. Aber ich habe Möglichkeiten.
Das ist dann jetzt die letzte Gelegenheit, als Kommunalchefin das Wort an die Bürger zu richten. Was bleibt zu sagen?
SCHMITZ: Ich danke allen von Herzen dafür, dass sie mir bei der Wahl 2009 und während meiner Amtszeit so viel Vertrauen geschenkt haben. Bürgermeisterin der VG Obere Kyll zu sein hat mir sehr viel Spaß gemacht, auch wenn es nicht immer lustig war. Und wäre da nicht die Fusion gekommen, hätte ich mich gerne wieder zur Wahl gestellt. Ich bin sehr enttäuscht, dass die von den Bürgern gewünschte Fusion mit Prüm und für Birgel, Lissendorf und Steffeln mit Gerolstein nicht umgesetzt wurde. Für mich ist das ein Schlag gegen die Demokratie. Ich hoffe, dass dadurch das Vertrauen der Bürger in unser politisches System nicht ganz verloren geht.
Kommentar
Es wäre auch Quatsch gewesen, wenn sich Diane Schmitz noch in eine Fusion eingemischt hätte, die sie nicht will. Da werden sich Geschmeidigere finden. Es bleibt zu hoffen, dass die Obere Kyll und ihre Dörfer nun von den anderen nicht wie Ballast behandelt werden. Auch wenn man sich fragen muss, welche Perspektive nun, zum Beispiel, die Jünkerather Regionalschule haben wird. Dass Diane Schmitz, um deren Zukunft sich niemand sorgen muss, dabei nicht mehr mitmacht, ist verständlich. Und ein Verlust.
f.linden@volksfreund.de
