Hoher Wellenschlag trotz Niedrigwasser

Nach einer lautstarken Auseinandersetzung über die Notwendigkeit einer öffentlichen Ausschreibung haben alle sechs Mitglieder der SPD-Fraktion die jüngste Sitzung des Ortsgemeinderats Arzfeld aus Protest vorzeitig verlassen. Die SPD will die Kommunalaufsicht einschalten.

Arzfeld. Die Wellen schlagen hoch im Arzfelder Rat, während die gemeindeeigene Fischteich-Anlage Betzbachtal zwecks Entschlammung Niedrigwasser führt. Der Grund: Ernst Hitzges (SPD) waren im Rechnungsprüfungsausschuss zwei Posten zur Sanierung der Anlage aufgefallen — über rund 7000 Euro (Firma Weiland) und 1300 Euro (Firma RaJu). Hitzges' Frage dazu: "Müssen solche Maßnahmen öffentlich ausgeschrieben werden?"Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann (CDU) verwies auf einen Ratsbeschluss, zur Sanierung 10 000 Euro von der Gemeinde aufzuwenden. Hinzu kommen sollten jeweils 4000 Euro vom Angelsportverein (ASV) Arzfeld und von der Fischereigenossenschaft. Vieles sei ehrenamtlich geleistet worden, betonte Kockelmann.Das erkannte auch die SPD-Fraktion an. Mangels einer erschöpfenden Antwort deutete Hitzges jedoch an, das Vorgehen von der Kommunalaufsicht prüfen lassen zu wollen."Das müssen wir uns nicht gefallen lassen"

Da platzte Wolfgang Weiland, CDU-Ratsmitglied und Chef der beauftragten Firma, der Kragen: "Billiger hätte die Gemeinde es nicht bekommen können. Jetzt soll einer den Kopf dafür hinhalten", schimpfte er lautstark in Richtung SPD und ließ sich nicht beruhigen. SPD-Fraktionssprecher Rainer Hoffmann beharrte auf dem Fragerecht und erhob seinerseits die Stimme: "Das müssen wir uns nicht gefallen lassen." Kurz hintereinander verließen alle SPD-Leute die Sitzung."Die SPD verträgt nicht, dass sich der Ort innerhalb von drei Jahren so gut entwickelt hat", spielte Weiland auf den Wechsel im Amt des Ortsbürgermeisters von Hitzges zu Kockelmann 2004 an. CDU-Fraktionssprecher Klaus Hostert stellte fest, die SPD sei bei Spielplatzbau, Dorfplatzgestaltung und Fischteichsanierung nicht dabei gewesen. Nach wie vor beschlussfähig, erteilte der zehnköpfige Rest-Rat bezüglich der Jahresrechnung die Entlastung.Bürgermeister Patrick Schnieder (CDU) hegt derweil auf TV-Anfrage keine Bedenken gegen die Vorgehensweise: "Die Gemeinde hat den Betrag zur Verfügung gestellt, der ASV als langjähriger Teich-Pächter hat die Maßnahme in Eigenregie ausgeführt und sich dabei der Firmen bedient." Theoretisch wäre auch eine freihändige Vergabe (ohne Ausschreibung) durch die Gemeinde zulässig, wenn die Leistungen etwa aufgrund ehrenamtlicher Anteile nicht klar zu definieren seien.Mehrere Posten gar nicht berechnet

 Um die Entschlammung und Befestigung des Arzfelder Fischteichs ist ein Streit entbrannt. TV-Foto: Marcus Hormes

Um die Entschlammung und Befestigung des Arzfelder Fischteichs ist ein Streit entbrannt. TV-Foto: Marcus Hormes

Hoffmann hingegen ist der Auffassung, es hätte zumindest eine Preisanfrage zum Vergleich von Angeboten und einen Ratsbeschluss geben müssen. Ortsbürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter seien die Antwort schuldig geblieben."Wie soll das praktikabel laufen?", fragt Hostert. So müssten zum Beispiel kurzfristig Baufahrzeuge organisiert werden. "Die berechneten Kosten lagen weit unter dem üblichen Preis. Wenn solche Dinge ausgeschrieben werden müssen, wird es sie nie mehr geben.""Posten wie die Entsorgung des Schlamms wurden gar nicht entlohnt", stellt ASV-Vorsitzender Thomas Weyres fest, für den die SPD-Aktion "komplett unüberlegt" war. Bei einer Ausschreibung wäre man mit dem Geld nicht ausgekommen.Wolfgang Weiland ist weiter verärgert über die SPD: "Mir wurde unterschwellig vorgeworfen, ich hätte mit der Ortsgemeinde gemauschelt." Meinung Unselige Kettenreaktion Es ist das gute Recht und die Pflicht von Ratsmitgliedern, Rechnungen zu prüfen und kritische Fragen zu stellen. Tatsächlich erscheint es ungewohnt, wenn Leistungen von mehr als 8000 Euro nicht ausgeschrieben werden. Daraus ergab sich Erklärungsbedarf, der in der Sitzung spontan nicht befriedigt wurde. Im Fall Fischteich entstand der Gemeinde offenbar kein Schaden, sondern sogar ein erheblicher Vorteil, weil die beteiligten Firmen nur einen Bruchteil ihrer Leistungen in Rechnung stellten. Insofern ist eine gewisse Verärgerung von Wolfgang Weiland verständlich. Gleichwohl hätte er als Ratsmitglied einen anderen Ton anstimmen sollen. Die SPD wiederum nutzte dies als Vorwand, die Sitzung zu verlassen. Die Aktion sollte Stärke demonstrieren, war in Wirklichkeit aber ebenfalls ein Zeichen von Schwäche. Ein Zeichen guter Zusammenarbeit im Rat wäre gewesen, das Vorgehen enger abzustimmen. Zum Wohl des Dorf und aus Respekt vor ehrenamtlichen Helfern und Sponsoren sollten sich die Fraktionen schnell zusammenraufen. m.hormes@volksfreund.de

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