Neue Dimensionen und alte Schulden

Wie gehabt und vielleicht noch bis in alle Ewigkeit: Die Altfehlbeträge der Verbandsgemeinden (VG) lösen sich nicht in Luft auf. Deshalb steht im Haushalt 2008 der VG Arzfeld ein dickes Defizit von rund 4,1 Millionen Euro.

Arzfeld. (sn) In dieser Form verabschiedete der VG-Rat Arzfeld am Donnerstag den letzten Haushalt. Ab 2009 wird die VG in die Doppik (doppelte Buchführung) einsteigen. "Doch inhaltlich wird sich wenig ändern", bedauerte VG-Bürgermeister Patrick Schnieder. Denn auch für das Haushaltsjahr 2008 muss die VG ein Defizit von rund 4,1 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt hinnehmen. Fast 3,2 Millionen Euro davon beträgt der Altbetrag, der Jahr für Jahr mitgeschleppt wird und auch noch zukünftig das schmale "Säckel" der Verwaltung belasten wird. Im Verwaltungshaushalt stehen Ausgaben von rund 8,8 Millionen Euro Einnahmen von 4,7 Millionen Euro gegenüber. "Wir werden es nicht aus eigener Kraft schaffen, aus dieser Kostenspirale auszubrechen, es sei denn, wir würden auf freiwillige Aufgaben verzichten, wie zum Beispiel Förderung des Tourismus, und das kann nicht gewollt sein", sagte Schnieder. Änderungen stehen im Bereich der Schulen durch die Einführung der Realschule Plus an. Darüber müsse aber auf Kreisebene und mit den Nachbarn noch gesprochen werden. Doch eins war dem Bürgermeister wichtig: "Unsere Hauptschulen haben unser Vertrauen verdient, weil sie besondere Qualität bieten. Dies beweise auch der "großartige Erfolg" bei einem bundesweiten Wettbewerb in diesem Jahr. "In neue Dimensionen" kommen hingegen die VG-Werke, freute sich der VG-Chef. Der Verlust ging auf 80 000 Euro zurück. 2010 wolle man eine "schwarze Null" schreiben, heißt nun das durchaus realistische Ziel."Die Haushaltsstellen, die wir als Rat beeinflussen können, sind sparsam kalkuliert", fand Walter Reichert (CDU). Wichtige Investitionen wie der Radwegebau und die Anbindung an den Eifelsteig seien im Haushalt berücksichtigt, sagte er. SPD will lieber schwarze Decke statt sandiger Piste

Rainer Hoffmann (SPD) betonte, dass es richtig war, in die Schulen zu investieren. Außerdem wünschte er sich, dass der Radweg eine Schwarzdecke bekomme, obwohl ihm natürlich "rot" lieber wäre. "In der VG Arzfeld sind die Wege noch sehr sandig", bemerkte er. Hermann Köppen (Liste Köppen) findet es "völlig unbefriedigend", dass die mittelständischen Unternehmen Gewerbesteuer zahlen, von der aber in der VG nie etwas ankomme. "Jedes Jahr sitzen wir hier und sind so arm wie zuvor. Die ganzen Steuereinnahmen kommen wohl nur in Berlin an", kritisierte er. Klaus Dingels (FWG) war der Meinung, dass im Bereich der Verwaltung noch gespart werden könnte. Gegen drei Stimmen (FWG/Liste Köppen) beschloss der Rat den Haushaltsplan der VG. Der Wirtschaftsplan der Werke wurde gegen die zwei Stimmen der FWG beschlossen. Passend zum Nikolaus-Tag luden alle Namensvettern im VG-Rat nach der Sitzung zum Umtrunk ein.

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