Prüfer prüfen Prüfer
Besuch von außerhalb: Die ersten externen Experten haben damit begonnen, die Vorgänge um die veruntreuten Millionen in der Verbandsgemeinde (VG) Obere Kyll (der TV berichtete) unter die Lupe zu nehmen.
Jünkerath. Ein Bürgermeister in der Zwickmühle: "Wie man's macht, macht man's verkehrt", sagt VG-Chef Werner Arenz. Dass seine Verwaltung den Unterschlagungen nach Bekanntwerden zunächst selbst hinterhergeforscht habe, sei ihm zum Vorwurf gemacht worden. Motto: "Die prüfen sich ja selbst, da weiß man ja schon, was dabei rauskommt."Deshalb hat er nun eine andere Devise ausgegeben. Und die lautet: "Wir nehmen uns zurück." Die interne Untersuchung laufe "momentan auf Sparflamme", die Jahre vor 1995 würden zunächst nicht aufgearbeitet. Auch wenn nun jemand "Vertuschung" rufen könnte, bleibt Arenz bei dieser Entscheidung: "Das sollen jetzt die Prüfer machen und selbst die Akten durchwühlen."Nichts schönrechnen oder schönschreiben
Die Prüfer: Das ist zum einen das Rechnungsprüfungsamt der Kreisverwaltung Vulkaneifel. Zum anderen sind es die Experten von der "GeKom", einer Beratungsgesellschaft des Gemeinde- und Städtebunds. Wie vorige Woche berichtet, hat der VG-Rat beschlossen, diese Fachleute in die Untersuchungen einzuschalten.Allerdings werden sie von der VG bezahlt. Auch hier könnte also mancher ein "Geschmäckle" verspüren. Arenz sieht das anders: "Die müssen nichts schönrechnen oder -schreiben", sagt er. "Das Geld kriegen sie sowieso, ob sie nun ein positives oder ein negatives Gutachten abgeben." Zudem hätten die GeKom-Berater "ja auch einen Ruf zu verlieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass einer von denen in den Ruch kommen möchte, er habe ein Gefälligkeits-Gutachten erstellt."Ein solches ist wohl auch nicht von Manfred Rünzi zu erwarten. Rünzi ist Leiter der Stadtkasse in Koblenz, unterrichtet zudem am kommunalen Studien-Institut Mainz und an der Kommunal-Akademie des Landes. Er wurde vom Kreis-Rechnungsprüfungsamt als Fachmann mit ins Boot geholt. Mit einer ausdrücklichen Vorgabe von Landrat Heinz Onnertz und Bürgermeister Werner Arenz, wie er im TV-Gespräch mitteilt: "Wir sollen das rücksichtslos aufklären."Bericht an den Landesrechnungshof
"Alles andere hätte auch keinen Sinn", sagt Rünzi. "Wenn wir sehen würden, dass gegen die Gemeinde-Kassenverordnung verstoßen wurde, dann müssten wir das auch sagen. Denn man sollte für die Zukunft sicherstellen, dass so etwas bitteschön nicht mehr passiert."Noch sei es aber zu früh, bereits definitive Urteile abzugeben, schränkt Rünzi nach seinem ersten Besuch in Jünkerath ein. Allerdings weiß er bereits jetzt: "Das war schon clever gemacht." Nun gehe es aber auch um die Frage, wie so etwas überhaupt habe passieren können: "Wir müssen die Sicherungsmaßnahmen prüfen" sagt Rünzi. "Das ist sehr heikel. Denn irgendwo hat eine solche Sicherung nicht funktioniert. Die Frage ist: Warum und weshalb?"Am Ende wird ein Bericht stehen — und den erhält dann der Landesrechnungshof in Speyer, die Fachaufsicht über die Gemeinde-Prüfungsämter. Diesen Bericht werde man sich "sehr genau" anschauen, sagt der dortige Pressesprecher Daniel Asche, um festzustellen, an welcher Stelle das System und eventuell auch verantwortliche Personen versagt hätten. Einen wöchentlichen Bericht über den Fortgang der Untersuchungen liefert unterdessen Arenz an die Fraktionsvorsitzenden im VG-Rat — auch das ein Beschluss aus der Sondersitzung vor zwei Wochen.
