Jünkerath. Wenn man ganz leise ist, könnte es sein, dass man an der Oberen Kyll das Gras wachsen hört. Das scheint sich gerade seelenruhig und ungestört auszubreiten und die Betrugsaffäre durch den ehemaligen Kämmerer (der TV berichtete) langsam aber sicher abzudecken. Sämtliche bisher gestellten Gutachten brachten bisher nur eines zu Tage: Den zuständigen Behörden ist kein Fehlverhalten nachzuweisen. Sogar die jüngste Prüfung des Rechnungshofs des Landes Rheinland-Pfalz, der die Arbeit des Gemeindeprüfungsamts der Kreisverwaltung Vulkaneifel unter die Lupe nahm, ergab keine Verstöße.

Anspruch auf Verfahren innerhalb sechs Monaten

Nun steht nur noch das Disziplinarverfahren gegen Werner Arenz aus, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Obere Kyll. Dieser hatte am 15. Januar 2008 das Verfahren gegen sich selbst eingeleitet.

Im Gegensatz zu den anderen ziehen sich die aktuellen Untersuchungen, die bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier anhängig sind, auffällig lange hin. Dabei hat Arenz laut Paragraf 25 im Landesdisziplinargesetz ein Recht darauf, dass das Verfahren innerhalb einer Frist von sechs Monaten seit Einleitung abgeschlossen werden muss.

Warum es so lange dauert, dazu kann Eveline Dziendziol von der Pressestelle der ADD auch nichts sagen, nur so viel: "Die Unterlagen werden noch bearbeitet, wir sind um Abschluss bemüht, wissen allerdings noch nicht, wann damit zu rechnen ist."

Schlechte Nachrichten für Werner Arenz. Der Behördenchef möchte sich im Juni 2009 zur Wiederwahl stellen und braucht bis dahin klare Verhältnisse. "Wenn ein Gesetz vorschreibt, dass etwas eilbedürftig ist, sollte man das auch beachten", sagt er. Interessant findet er, dass die Prüfer des Landesrechnungshofs innerhalb weniger Wochen fertig wurden und die ADD schon Monate brauche, obwohl beiden Behörden die gleichen Unterlagen vorlagen. "Das ist eigentlich ein Unding, dass man einen so schmoren lässt", empört er sich. Zweifel an einem schnellen Abschluss sind angebracht, da seines Wissens die von ihm benannten Zeugen bisher noch nicht einmal gehört wurden.

Meinung

Die Zeit drängt

Zwei Landesbehörden stehen vor der gleichen Aufgabe: Sie sollen prüfen, ob es außer dem Kämmerer, der seine Tat eingestand, noch weitere Schuldige gab, oder ob alle ihre Arbeit ordnungsgemäß ausgeführt haben. Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz ist nach wenigen Wochen mit der Prüfung fertig. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) braucht schon jetzt Monate. Zwei Vermutungen können nun angestellt werden. Die erste: Die Mitarbeiter des Rechnungshofs haben oberflächlich geprüft, oder: Sie haben ordentlich gearbeitet und kamen fristgerecht zu einem Ergebnis. Für die Arbeit der ADD bedeutet dies: Entweder prüft man dort besonders gründlich, oder man setzt zu wenige Leute an die Arbeit und verplempert unnötig Zeit. Zeit, die Werner Arenz nicht mehr in rauen Mengen hat. Im Juni stehen die Wahlen an und bis dahin sollte nicht nur der Bürgermeister wissen, wo er dran ist, sondern auch der Wähler. s.glandien@volksfreund.de