Fusion von Prüm und Orten der Oberen Kyll: Innenausschuss vertagt Beratung zum Gesetz
Mainz/Prüm/Jünkerath · Es kam fast wie erwartet: Der Innenausschuss des Landtags hat am Dienstag bei seiner Sitzung in Mainz die Beratung über die Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Fusion zwischen der Verbandsgemeinde (VG) Prüm und elf Ortsgemeinden der VG Obere Kyll vertagt.
Grund: Der Wissenschaftliche Dienst des Landtags hatte Bedenken gegenüber der Fusion geäußert. Nicht wegen des Umstands, dass sich dann die Verbandsgemeinde Prüm über zwei Landkreise erstrecken würde - sondern weil der Gesetzentwurf keinen Zeitpunkt angibt, an dem der vorübergehende Zusammenschluss in eine dauerhafte Lösung umgewandelt werden soll.
Die vorübergehende Lösung dürfe aber nur "für einen von vornherein bestimmten, klaren Zeitraum beschlossen" werden und ihre Dauer "nicht in der Schwebe" bleiben.
Wie es nun weitergeht, ob der von den meisten Bürgern in den beteiligten Gemeinden gewünschte Zusammenschluss trotzdem möglich ist oder ein erneuter Versuch gemacht wird, die Obere Kyll mit den Verbandsgemeinden Hillesheim und Gerolstein zu fusionieren, ist vorerst ungewiss. Der Ausschuss tagt wieder am Donnerstag, 1. Juni.
