Daun: Maut als Bremsklotz für die A 1

(bl) Die Einführung der LKW-Maut lässt weiter auf sich warten. Befürworterdes A 1-Lückenschlusses fürchten daher, dass sich die Finanzierung des Bauprojekts in der Eifel ebenso weiter verzögert. Da die Maut erheblich später kommt als geplant, gehen dem Bund Einnahmen in dreistelliger Millionen-Höhe flöten.

Gelder, die in die Verkehrsinfrastruktur gesteckt werden sollten. Dem Bund entgehen seit 1. September geschätzte 156 Millionen Euro im Monat. Über die Haftung hierfür streiten derzeit die Experten. In dem Mautvertrag ist ein Schadenersatzanspruch vor Erteilung der vorläufigen Betriebsgenehmigung nach Auskunft der Beteiligten ausgeschlossen. Hinzu kommt, dass ein Teil der Mittel für den neuen Bundesverkehrswegeplan in dem der A 1-Lückenschluss höchste Priorität genießt, bereits für laufende Projekte gebunden sind. Sprich: In den nächsten ein bis zwei Jahren dürfte es eher unwahrscheinlich sein, dass Gelder für den Weiterbau – der aufgrund vorliegendem Baurecht bis zur Anschluss-Stelle Kelberg möglich ist – bereitgestellt werden. Ungeklärt ist unterdessen, wie weit das Land Rheinland-Pfalz bei der ihm durch einen besonderen naturschutzfachlichen Planungsauftrag auferlegten Klärung von Naturschutz- und Vogelschutz-Fragen ist. Mit diesem Planungsauftrag hat die Bundesregierung den A 1-Lückenschluss im Bundesverkehrswegeplan behaftet. Auch wenn allenthalben beteuert wird, dank bislang ordentlicher Planung keinen Mehraufwand durch neue Gutachten betreiben zu müssen, heißt es laut Dieter Brill, Sprecher des Bürgerbündnisses für die A 1, aus dem Ministerium weiterhin nur, man „sei dran“. Seine Befürchtung: „Da ist noch nicht alles zu Tagegekommen.“

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