Dünn besiedelten Regionen droht das Abstellgleis
Strukturschwache Regionen drohen von der Bahn abgehängt zu werden: Der Bund will die Zuschüsse für den Ausbau wenig ausgelasteter Strecken streichen. Ein Drittel des Netzes im Land wäre davon betroffen.
Mainz. (win) Der Streit zwischen Bund und Ländern über die Privatisierung der Bahn hat sich während der laufenden Verkehrsministerkonferenz verschärft. Hintergrund: Mit der Privatisierung sollen auch Bundeszuschüsse für schwächer ausgelastete Strecken und Bahnhöfe gekippt werden. Bundesverkehrsministerium und Bahn dementierten umgehend, dass die Stilllegungen von Strecken oder die Schließungen von Bahnhöfen geplant seien. Ersatzinvestitionen würden weiter geleistet.
Für das Mainzer Verkehrsministerium klingt dies jedoch wenig beruhigend, weil der Übergang von der Bestandserhaltung zum nicht mehr geförderten Aus- oder Neubau oft fließend ist und eine Weiterentwicklung von Strecken gestoppt wird. Der Bund will künftig keinen Ausbau mehr von Stationen mit weniger als 100 Ein- und Ausstiegen am Tag, Bahnhöfen mit aufwändigen Bahnsteigen und weniger als 1000 Ein- und Ausstiegen sowie Strecken mit im Durchschnitt weniger als 1000 Reisenden am Tag finanzieren. Damit wäre rund ein Drittel der Strecken in ländlichen Region wie Eifel oder Pfalz betroffen, sagt ein Sprecher des Mainzer Wirtschaftsminister Hendrik Hering.
Welche konkreten Bauprojekte dann gefährdet wären, ist allerdings noch unklar. Nicht betreffen wird es wohl den geplanten Ausbau des Nitteler Tunnels an der Obermoselstrecke. Auch die Eifelquerbahn ist aktuell außen vor, weil die Strecke bis Gerolstein an den Betreiber Vulkan-Eifel-Bahn verpachtet ist. Gegen die Pläne des Bundes kündigt Hering Widerstand an. Meldungen aus Berlin, das Vorgehen sei mit den Ländern abgestimmt, widerspricht er energisch. Er sieht vielmehr einen weiteren Punkt, an dem die angestrebte Bahn-Privatisierung deutlich nachgebessert werden muss, damit der Regionalverkehr und wenig ausgelastete Strecken am Ende nicht im wahrsten Wortsinn auf der Strecke bleiben.
