Hillesheim: Rathauschefin Bohn wegen „Alleingang“ in Kritik
(mh) Hillesheims Rathauschefin Heike Bohn (parteilos) ist von der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat heftig wegen Alleingängen attackiert worden. Im Zusammenhang mit dem Projekt „Besser essen. Mehr bewegen“ hat sie - wie nach anfänglichem Leugnen bestätigt - Werkverträge mit dem Lehrpersonal abgeschlossen, ohne vorab die politischen Gremien einzuschalten.
In einem Punkt waren sich die Beteiligten aller Fraktionen im Hillesheimer Verbandsgemeinderat einig: Das Projekt Fit im Leben - mit Spaß und Karla dabei (der TV berichtete mehrmals) ist eine gute Sache und soll nach Kräften unterstützt werden. Mit diesem Gesundheitsförderungs-Angebot bereits ab dem Kleinkindalter (mit der Symbolfigur Karla, die Kirsche) hat die Verbandsgemeinde Hillesheim beim bundesweiten Wettbewerb Besser essen. Mehr bewegen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überzeugen können. Sie wurde als eine von 24 Gewinnern (die einzige in Rheinland-Pfalz) ausgewählt und wird die kommenden drei Jahre mit insgesamt 270 000 Euro gefördert: für all ihre Vorhaben zur Vorbeugung von Übergewicht bei Kindern. So weit, so gut.
Als weniger gut empfand es aber die CDU-Fraktion, dass Bürgermeisterin Bohn, die das Projekt angeleiert hatte, einen Alleingang vollzogen und bereits mit dem Sportpädagogen und der Ernährungsexpertin Werkverträge abgeschlossen hat, ohne die politischen Gremien vorher in die Entscheidungen einzubinden.
So fragte Bernhard Jüngling (CDU) die Bürgermeisterin in der jüngsten, eigens dafür einberufenen Sitzung des VG-Rats denn auch bereits zum zweiten Mal, ob sie im Zusammenhang mit dem Projekt Besser essen. Mehr bewegen bereits Verträge abgeschlossen habe. Und zwei Mal lautete die Antwort: Nein. Auf Jünglings Fragen, ob die VG im Zusammenhang mit dem Projekt bereits Zahlungen geleistet und Verpflichtungen eingegangen sei, antwortete die Bürgermeisterin ausweichend. Sie sagte: Es sind keine Verpflichtungen eingegangen worden, die nicht rückgängig gemacht werden könnten. Und: Es wurden Zahlungen für erbrachte Leistungen geleistet - aber mit Geld, dass bereits im Vorfeld für das Projekt vorhanden war. Es handelte sich nicht um VG-eigenes Geld.
Konkreter wurde sie - trotz weiterer Nachfragen - nicht. Vorerst. Nachdem der CDU-Mann aber nicht locker gelassen hatte und dann auch die Beigeordneten-Riege Druck machte, bröckelte der Widerstand der Rathauschefin. Sie gestand: Ja, es wurden Verträge abgeschlossen. CDU-Sprecher Jüngling bemerkte daraufhin: Wenn wir hier wirklich bereits vor vollendete Tatsachen gestellt werden und nur zum Abnicken da sind, dann ist die gute Zusammenarbeit sehr in Frage gestellt.
Weniger dramatisch wurde es von anderen Ratsmitgliedern gesehen. Zwar ebenfalls nicht erfreut vom Vorgehen war beispielsweise Erster Beigeordneter Helmut Schmitz. Was ihn aber mehr als der formale Fehler störte, war das Winden der Bürgermeisterin. Daher hatte er eine einfache Antwort auf eine einfache Frage eingefordert. Und sie nach langem Hin und Her auch erhalten.
Das Hin und Her hatte sich so gestaltet, dass einige FWG-Räte ihrer Bürgermeisterin den Rücken zu stärken und ihr Vorgehen herunterzuspielen versuchten, andere mit juristischer Haarspalterei ablenken wollten. Letztlich aber stimmten alle für das Projekt und nickten die beiden Werkverträge mit der Ernährungsexpertin Karin Pinn und dem Sportpädagogen Joachim Bungard ab.
