Hillesheim: VG Hillesheim und Hochwald einigen sich über Kläranlage - Konzern zahlt mehr als 300 000 Euro

Schluss-Stich: Geeinigt haben sich die Verbandsgemeinde (VG) Hillesheim und der Nahrungsmittelkonzern Hochwald nach der Schließung des Werks in Hillesheim über den Abwassersondervertrag bis 2012. Hochwald beteiligt sich mit einer sechsstelligen Summe an der Sanierung der Kläranlage und zahlt nach TV-Informationen 200000 Euro für den Vertragsausstieg.

„Das Kapitel Hochwald ist, was Wasser und Abwasser betrifft, abgeschlossen. Leider.“ Mit diesen Worten kommentierte Klaus Eilert, Leiter der VG-Werke Hillesheim, den Vertragsabschluss zwischen der VG Hillesheim und dem Nahrungsmittelkonzern Hochwald, der im Herbst vergangenen Jahres sein Werk in Hillesheim geschlossen hatte und damit als größter Wasserabnehmer und Abwasserproduzent wegfiel (der TV berichtete). Bürgermeisterin Heike Bohn sprach von einem „fairen Ergebnis, mit dem beiden Seiten sehr gut leben können“.

Bei den Verhandlungen stand Dreierlei im Mittelpunkt: Erstens ging es um die Beteiligung des Nahrungsmittelkonzerns an Investitionen in die Kläranlage. Laut Vertrag beteiligte sich die Molkerei jeweils mit rund 30 Prozent daran, denn die Anlage wurde nach deren Bedürfnissen gebaut. Bezogen auf die aktuelle Sanierung, die mit 624 000 Euro zu Buche schlägt, würde dies einen Hochwald-Anteil von rund 200 000 Euro ausmachen. Da aber schon bald ein weiterer Großeinleiter hinzukommt (die Tofu-Firma Viana), verringert sich der Hochwald-Anteil. Eilert hatte daher eine „Beteiligung im sechsstelligen Bereich“ von Hochwald erwartet - und „bereits erhalten“. Damit ist die Finanzierung der Klärwerk-Sanierung, die sich noch bis Mitte 2008 hinziehen soll, gesichert.

Zweitens ging es um den Fixkostenanteil für die Unterhaltung der Anlage, der laut Eilert für die Molkerei bei jährlich rund 60 000 Euro gelegen hat. Bis 2012 wäre demnach eine Summe von 360 000 zusammen gekommen. Theoretisch. „Denn wenn die Sache vor Gericht gegangen wäre, hätten wir möglicherweise mit leeren Händen dagestanden. Vertrag hin oder her“, sagte Eilert. Sein Fazit: „Es ist ordentlich gelaufen.“ Die Bürgermeisterin wiederum meinte „Besser ging es nicht“ und verwies darauf, dass der Vertrag zuvor von Wirtschaftsprüfern unter die Lupe genommen und für vertretbar eingestuft sowie vom Verbandsgemeinderat einstimmig verabschiedet worden war.

Über die Höhe der Summe und sonstige Details zum Verhandlungsergebnis wollten sich Bohn und Eilert nicht äußern, „da wir das so mit unserem Vertragspartner vereinbart haben“. Nach TV-Informationen hat Hochwald neben dem Investitionskostenanteil „im sechsstelligen Bereich“ zudem 200 000 Euro gezahlt, um aus dem Vertrag auszusteigen.

Schließlich sei es drittens Ziel beider Parteien gewesen, „jetzt einen sauberen Schnitt zu machen“, wie Bohn betonte. Dennoch geht sie davon aus, dass es wegen des Hochwald-Aus´ „mittelfristig eine Gebührenerhöhung geben wird“. Die Zukunft der Hochwald-Immobilie in Hillesheim, die derzeit von einer Spedition und weiteren Pächtern genutzt wird, aber ist nach Auskunft der Bürgermeisterin weiter ungewiss. Sie sagte: „Dazu gibt es noch keine Zukunftsperspektive.“ Die Firma Hochwald äußerte sich nicht zum Vertragsabschluss. (mh)

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